Datum: 18.09.2019
Status: Einladung
Sitzungsort: Friedhof Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu

Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr

 

ERGEBNISSE;
Treffpunkt zur jüngsten Gemeinderatssitzung von Oberstreu war der Friedhof. In der letzten Sitzung wurde moniert, dass der Zustand nicht mehr ansehnlich sei. Zwei Bereiche sollten verändert werden. Einmal der Bereich links neben dem Eingang mit vielen aufgelassenen Gräbern und einem Kiesbett. Hier soll der Kies abgezogen, die Fläche eingeebnet, Erde aufgefüllt und dann Rasen angesät werden. Die Fläche an der Ostseite rechts vor der Leichenhalle müsste eingeebnet und wieder Kies aufgetragen werden. Vor der Leichenhalle werde eine neue Treppe benötigt. Dazu habe er schon mit Steinmetz Vey gesprochen, informierte Bürgermeister Matthias Liebst. Anstelle des Muschelkalks, das mit jeder Menge Einschlüssen behaftet und immer porös ist, soll die Treppe mit zwei Stufen aus hellgrauem Granit, ähnlich der Treppe am Rathaus, gebaut werden. An der rechten Seite ist eine Rampe vorgesehen, daneben Treppenstufen mit einem Handlauf. Thomas Streit schlug vor, weitere Bänke aufzustellen. Zurück im Sitzungssaal wurde die Vorgehensweise, wie auf dem Friedhof besprochen, noch einmal bestätigt. Die Ausschreibung kann nun in die Wege geleitet werden, Beginn der Baumaßnahme ist dann für das Frühjahr geplant. Entwurf des Bebauungsplanes wurde genehmigt Bereits 2012 hat das Landratsamt Rhön-Grabfeld die Baugenehmigung zur Erneuerung der Dachkonstruktion und Erweiterung der WC-Anlage mit Einbau eines barrierefreien WC's für die Turnhalle des Turn- und Sportvereins Mittelstreu erteilt. Ebenso hat die Gemeinde ihre Zustimmung gegeben. Die Baugenehmigung erlischt, wenn nicht innerhalb von vier Jahren nach Erteilung mit der Ausführung des Bauvorhabens begonnen oder die Bauausführung vier Jahre unterbrochen wurde. Die Frist kann auf schriftlichen Antrag um jeweils zwei Jahre verlängert werden. Die Dachkonstruktion ist bereits abgeschlossen. In seinem Schreiben hatte der Bauherr eine erneute Fristverlängerung um zwei Jahre beantragt. Die Gemeinderäte stimmten dem Wunsch zu. In seiner letzten Sitzung beschloss das Gremium auf Antrag eines Investors die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Solarpark Mittelstreu-Süd". Dies macht die Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren notwendig. Der Gemeinderat billigte den vom Ingenieurbüro gefertigten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und der parallelen Änderung des Flächennutzungsplanes. Parken auf öffentlichen Grünflächen Aus einer vergangenen nichtöffentlichen Sitzung wurden zwei Beschlüsse bekanntgegeben. Zum einen genehmigte der Gemeinderat für die Sanierung der Mehrzweckhalle Oberstreu nachträglich zusätzliche Sanitärleistungen und die Auszahlung des Rechnungsbetrages in Höhe von rund 5000 Euro brutto, zum anderen stimmte er der Fortführung der Planung „Alte Schule Oberstreu“ bis zur Leistungsphase 3 zu. Architekt Matthias Leicht wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu den genannten Konditionen auszuarbeiten. Bernd Beck sprach das Parken auf öffentlichen Grünflächen in der Siedlung an. Eine Fläche sei schon komplett mit Kies aufgefüllt. Bürgermeister Liebst informierte, dass der Anwohner einen Vertrag mit der Gemeinde habe, um einen zusätzlichen Stellplatz zu gewinnen. Weitere Interessenten können einen Antrag an die Gemeinde stellen und ihre Einfahrt auf eigene Kosten um einen Stellplatz erweitern, wenn es räumlich geht. Ludwig Geis gab zu bedenken, dass der Grünordnungsplan zu beachten sei. Thomas Streit mahnte, dass es keinen Anspruch auf zusätzliche Stellplätze gebe.