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Datum: 09.10.2019 Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr |
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| ERGEBNISSE | ||
| Die Bauleitplanung zum „Solarpark Oberstreu Bahn“ wurde wegen fehlender Eingrünungsmaßnahmen zurückgegeben. Wie Bürgermeister Matthias Liebst in der Gemeinderatssitzung informierte, wurde der Bebauungsplan daraufhin nachgebessert und die Träger öffentlicher Belange wurden nochmals angehört. Das Gremium nahm die Stellungnahmen der Unteren Naturschutzbehörde des Landratsamts und des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur Kenntnis und stellte die 6. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich des Bebauungsplans „Solarpark Oberstreu Bahn“ fest. Bebauungsplan und Grünordnungsplan wurden als Satzung beschlossen. Zur Aufstellung des Bebauungsplans „SO Solar Roter Grund“ mit Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Unsleben ist das Einvernehmen der Gemeinde Oberstreu gefragt. Es bestehen seitens der Gemeinde keine Einwendungen gegen die geplante Bauleitplanung, so das Gremium. Es wird aber darauf hingewiesen, dass die Einzäunung so weit zurückbleiben soll, dass die Nutzung der Wege nicht beeinträchtigt wird. Plue: Kostenbeteiligung steht fest Für die Umgestaltung des Plue in Mittelstreu legte die Teilnehmergemeinschaft Oberstreu-Mittelstreu eine Vereinbarung über die Kostenbeteiligung vor. Bei Gesamtkosten von rund 500 000 Euro hat die Gemeinde Oberstreu insgesamt 120 700 Euro (21 Prozent) zu tragen. Der Gemeinderat stimmte der Kostenvereinbarung zu. Bürgermeister Liebst gab das Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2018 bekannt. Der Haushaltsansatz im Verwaltungshaushalt lag bei rund 2,6 Millionen Euro und weist eine Abweichung von rund 80 000 Euro auf. Im Vermögenshaushalt wurde der Haushaltsansatz von rund 1,39 Millionen Euro bei einem Rechnungsergebnis von 828 000 Euro um mehr als 550 000 Euro unterschritten. Überplanmäßige Ausgaben gab es beim Zuschuss an den Kindergarten Oberstreu, bei der Gewerbesteuerumlage und bei den Baukosten und der Ausstattung der Kinderspielplätze. Der Gemeinderat genehmigte die nachträglichen überplanmäßig en Ausgaben einstimmig und nahm die Abschlusszahlen für das Haushaltsjahr 2018 zur Kenntnis. Bauplätze: Quadratmeterpreis festgezurrt Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14. August wurde bekanntgegeben, dass das Planungsbüro Zehe beauftragt wird, die Gesamtmaßnahme der Sanierung der Straße „Bergblick“ in Mittelstreu auszuschreiben. Der Gemeinderat legt den Kaufpreis für die neu erschlossenen Bauplätze im Baugebiet Lohe mit 44,50 Euro pro Quadratmeter fest. Die Firma Stiel-Bau, Ostheim, erhält den Auftrag für die Straßenausbesserungen in der Streugasse zum Angebotspreis von knapp 7160 Euro. Für den gemeindlichen Bauhof wurde ein Nutzfahrzeug (Kosten: rund 45 000 Euro) erworben, was der Gemeinderat nachträglich absegnete. Bürgermeister Liebst machte darauf aufmerksam, dass wieder Bäume und Hecken geschnitten werden dürfen. Anwohner sind aufgefordert, die Pflanzen in ihren Kleingärten und Vorgärten auf das nötige Maß zurückzuschneiden. Wie wird die Alte Schule in Oberstreu in Zukunft aussehen? Zur jüngsten Gemeinderatssitzung begrüßte Bürgermeister Matthias Liebst neben Vertretern der Dorferneuerung und Bauamtsleiter Christian Roßhirt von der VG Mellrichstadt auch Architekt Matthias Leicht aus Strahlungen. Er gab einen Sachstand zur Alten Schule, die er neu überplant und wo er mit einem Aufzug auch für Barrierefreiheit sorgen will. An der Ostseite hat der Architekt einen modernen Kubus mit Glasfassade angesiedelt, den er in den alten Bestand integriert. Im Erdgeschoss soll ein Dorfladen, eine Verkaufsstelle oder ein Café entstehen. Auch eine Bäckerei mit Lebensmittelverkauf könnte er sich vorstellen. Im Obergeschoss sind ein Vereinsraum und ein Theatersaal mit kleiner Bühne vorgesehen. Überlegt werden müsse, welches Heizungssystem verwendet wird. Die Gasleitung liegt in der Bogenstaße, ein Anschluss wäre möglich. Kubus mit integriertem Café Der Architekt zeigte die Hausansichten von verschiedenen Seiten, wobei die Architektur der Schule unberührt gelassen wird. Die Ansicht von Westen zeigt den Kubus mit eingebautem Café und einer Glasfront. Die Bushaltestelle und die Sitzgruppe müssten im Zuge der Platzgestaltung überplant werden. Mit Freisitz und Terrasse werde eine deutlich geringere Veränderung am Gebäude angestrebt. Bürgermeister Liebst betonte in dem Zusammenhang, dass es bislang nur um eine Vorstellung der Planung im Gemeinderat und der Dorferneuerung geht. Im nächsten Schritt müsse mit den Fachbehörden und dem Denkmalschutz geklärt werden, ob das Vorhaben so machbar ist. Eingang von außen gewünscht Gemeinderat Thomas Streit gefällt das Café, er wünscht aber einen Eingang von außen. Durch das Haus gehen zu müssen, sei nicht sehr einladend. Architekt Matthias Leicht hingegen habe bewusst einen zentralen Eingang gewählt. Ansonsten würde der Platz, der für einen Eingang gebraucht wird, vom Laden abgehen. Die Fassade sollte schlicht gehalten werden. In Richtung energetischer Planung müssten Fachplaner stärker mit ins Boot genommen werden, hieß es vonseiten der Dorferneuerung. Das statische Konzept müsse dahingehend untersucht werden, ob der Anbau des Aufzugs mit dem Gewölbekeller kollidiert, Schadstoffuntersuchung, Brandschutz und Fluchtwege sind weitere Themen. Ein wichtiger Punkt sei auch die Dämmung. Aufzug: Nötig oder nicht? Thomas Streit sprach an, dass wegen der Bäckerei das Theater in das Obergeschoss verlegt werden soll. Daraus resultierte der Einbau eines Aufzugs. Mittlerweile gebe es Überlegungen, das Theater woanders unterzubringen, eventuell in der ehemaligen Genobank. Dann könnte man das Obergeschoss wie gehabt belassen. Streit plädierte also dafür, dass der Architekt auch eine Lösung ohne Aufzug ausarbeiten sollte. Bürgermeister Liebst verwies noch einmal darauf, dass gegenwärtig das Konzept beurteilt werden soll. Dann müsse der Denkmalschutz entscheiden, ob es machbar ist. Momentan gebe es damit Diskussionen beim Plue in Mittelstreu, wo mittlerweile keine Bäume mehr vor der historischen Fassade stehen sollen. Im Gremium drehte sich dann die Diskussion darum, ob eine Rampe oder ein Aufzug gebaut werden soll. Das Konzept mit Dorfladen, mit Integration in den Dorfplatz, gefällt den Bürgervertretern, es soll aber versucht werden, Kosten so minimal wie möglich zu gestalten. "Und dazu gehört kein Aufzug", monierte Thomas Streit. Wird das Obergeschoss noch saniert? Bürgermeister Liebst stellte die Frage, ob das Konzept mit kleinen besprochenen Änderungen – Eingangssituation und ein paar Treppenstufen auf die Terrasse – in dieser Form weiter verfolgt werden soll. Das Gremium war bei einer Gegenstimme dafür. Auch die Stimmungsabfrage bei den Vertretern der Dorferneuerung war positiv, auch wenn noch einmal eine rege Diskussion aufflammte, ob das Obergeschoss saniert werden soll oder nicht. Ludwig Geis sprach am Ende noch die Städtebauförderung in Mellrichstadt an. Er habe das Gefühl, dass man im Rahmen der Städtebauförderung schneller, einfacher und besser agieren könne als bei der Dorferneuerung und fragte, ob die Möglichkeit besteht, von der Dorferneuerung zur Städtebauförderung zu wechseln. Christian Roßhirt bestätigte, dass das Vorgehen bei der Dorferneuerung zäher ist, weil viele Gremien beteiligt sind. Ein Wechsel sei aber schwerlich möglich, da die Dorferneuerung bereits angeordnet ist, Anträge eingereicht und Gelder bereitgestellt sind. Bürgermeister Liebst stellte klar, dass die Gemeinde zu dem Zeitpunkt, als die Dorferneuerung beantragt wurde, keine Städtebauförderung bekommen hätte. | ||
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