Gemeinderatsitzungen aktuell
ERGEBNISSE Nov 19


Datum: 20.11.2019
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr

 
 
ERGEBNISSE
Oberstreu: Im Mönchshof soll ein Schlachthaus entstehen Das Ostportal der Kirche St. Andreas in Oberstreu (im Bild), das Westportal und das Relief am Turm sollen saniert werden. Dazu gibt die Gemeinde einen Zuschuss. Die Firma Streck-Eisenmann GmbH & Co KG beabsichtigt unter anderem am Scheunenberg den Abbau und die Wiederverfüllung mit Rekultivierung. Die bereits abgebauten Bereiche sollen verfüllt und im Anschluss alle Abbaubereiche rekultiviert werden. Im Bereich des Abbauabschnitts I ist eine Deponie (DK I) geplant, dieser Bereich entfällt damit für die Verfüllung und anschließende Rekultivierung. In den Abbauabschnitten IV und V findet auch künftig kein Sandabbau statt. Im Bereich VI (Acker hinter der Waage) war eine Verfüllung zulässig. Ziel der Rekultivierung ist das Auffüllen der Abbaubereiche, um so die ursprünglichen landschaftstypischen Strukturen wiederherzustellen. Aufgefüllt wird nur mit Erde, wurde die Frage von Ludwig Geis beantwortet. Seitens der Gemeinde Oberstreu bestanden keine Einwendungen gegen das geplante Vorhaben. Die Gemeinde bat aber um Überprüfung, mit welchen Materialien die Sandgrube aufgefüllt wird. Ein Bauwerber möchte auf dem Grundstück "Hinterm Mönchshof" ein Schlachthaus zur Produktion von Fleisch- und Wurstwaren zur Direktvermarktung der eigenerzeugten Tiere errichten und stellte hierzu Antrag auf Vorbescheid. Bei dem geplanten Vorhaben handelt es sich um die Ergänzung einer bereits bestehenden Nutzung durch ein Nebengebäude. Da das Projekt keine Privilegierung hat, bedarf es einer Genehmigung. Thomas Streit fragte nach einer Stellungnahme des Denkmalschutzes. Bürgermeister Liebst klärte auf, dass die Gemeinde die 1. Instanz ist, die Bauvoranfrage wird an das Landratsamt und dann weiter an die Fachbehörden wie Immissionsschutz und Denkmalschutz weitergereicht. Schweinemast werde im Mönchshof bereits betrieben. Sämtliche Anwesen Richtung Bahra haben eine kleine Kläranlage. Elmar Mack war es wichtig, dass das Gebäude in den historischen Mönchshof passt. Einstimmig wurde das geplante Vorhaben positiv beschieden. Die Gemeinde fordert aber, dass das Gebäude sich von der Optik her dem bestehenden Ensemble anpasst. Förderprogramm zur Innenentwicklung Im Zuge der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Mittelstreu-Süd" lieferte das Ingenieurbüro zu abgegebenen Stellungnahmen Vorschläge. Die Planung soll unter Berücksichtigung dieser Vorschläge weiter geführt werden. Damit erklärte sich das Gremium einstimmig einverstanden, ebenso mit der siebten Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans für den vorgenannten Bebauungsplan. Im Rahmen des Förderprogramms zur Innenentwicklung könnten über die Streutalallianz Beratungsgutscheine für Architektenstunden angeboten werden, dies wurde auch im Rahmen einer Sitzung der Streutalallianz angesprochen. Die Förderung seitens der Regierung von Unterfranken beträgt 60 Prozent der förderfähigen Kosten. Bei einem Beratungssaufwand von 5 Stunden und einem durchschnittlichen Stundenhonorar von 75 Euro belaufen sich die Gesamtkosten für eine Beratung auf 375 Euro. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt hierbei 150 Euro. Bau- und Umbauinteressierte können sich fachmännisch von Architekten beraten lassen. Die Höhe der Förderung und Anzahl der Stunden sollen in der Streutalallianz einheitlich verabschiedet werden. Einstimmig stimmten die Räte dafür, das Förderprogramm zur innerörtlichen Revitalisierung um die Beratungsleistung zu ergänzen. Gemeinde beteiligt sich an Renovierung Die katholische Kirchenstiftung St. Andreas Oberstreu beantragt einen gemeindlichen Zuschuss zu den geplanten Renovierungsmaßnahmen an den Eingangsportalen der katholischen Kirche in Oberstreu. Ein Antrag auf eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis und verschiedene Förderanträge wurden bereits gestellt. Die geschätzten Renovierungskosten liegen bei 25 000 Euro. Rund 6000 Euro sollen vom Landkreis, vom Bezirk und vom Landesamt für Denkmalpflege kommen, rund 3000 Euro von der Diözese Würzburg. Nach Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig, sich mit 8000 Euro an der geplanten Renovierung der Portale und des Reliefs zu beteiligen. Für die Kommunalwahl 2020 wurde Bürgermeister Matthias Liebst zum Wahlleiter berufen, zum Stellvertreter wurde Dr. Michael Türk bestellt. Sanierungsmaßnahmen weitgehend abgeschlossen Die Sanierungsmaßnahmen für die Wehranlage an der Lache in Richtung Unsleben, die bereits genehmigt waren, wurden zwischenzeitlich weitgehend abgeschlossen. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von geschätzten 10 000 Euro zu. Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18. September gab Bürgermeister Liebst bekannt, dass der Gemeinderat den Gesamtrechnungsbetrag von rund 18 600 Euro brutto für die zusätzlichen Heizungs- und Sanitärleistungen genehmigt. Ebenfalls genehmigt wurden der Auftrag an die Firma SST für Markierungsarbeiten an der Gemeindeverbindungsstraße M ittelstreu-Frickenhausen in Höhe von rund 3000 Euro brutto. Bürgermeister Liebst wurde ermächtigt, den Auftrag für die Elektrifizierung der Glocke in der Leichenhalle in Oberstreu an den wirtschaftlichsten Bieter zum maximalen Angebotspreis von 4000 Euro brutto zu vergeben. Bürgermeister Liebst informierte, das der TSV Oberstreu am Sportplatz einen 4 m hohen Schutzzaun zum Bahngelände hin errichten will, damit keine Bälle mehr auf Bahngleise fallen. Hinter dem Tor soll ein 6 Meter hoher Zaun angebracht werden. Der TSV soll sich um den Zaun kümmern, die Gemeinde eine Ersatzbepflanzung mit Büschen und Sträuchern vornehmen.
 
 
 
 

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