Gemeinderatsitzungen aktuell
ERGEBNISSE Juni 19


Datum: 05.06.2019
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls öffentlicher Teil der Gemeinderatssitzung vom 08.05.2019
2 Bauvorhaben Stetec Verwaltungs-GmbH - Nutzungsänderung von Werkstatt zu Praxisräumen (Physiotherapie + Podologie)
3 Bauvorhaben Stetec Verwaltungs-GmbH - Umbau eines Wohngebäudes zu Carport und Versetzen eines best. Carports
4 Bauvorhaben Haupt Gabriele - Anbau eines Carports
5 Bauvoranfrage von Herrn Michael Hesselbach- Erichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage Gemarkung Mittelstreu
6 Beschaffung für die Feuerwehren
7 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.04.2019, lt. Beschluss GR 08.05.2019
8 Anfragen und Bekanntgaben
  ERGEBNISSE  
  Der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung Oberstreu hatte zwei Bauvorhaben der Stetec-Verwaltungs-GmbH in der Mellrichstädter Straße in Oberstreu auf der Agenda. Hier soll eine Werkstatt im Erdgeschoss zu Praxisräumen für Physiotherapie und Podologie umgenutzt, auf dem Nachbargrundstück das alte Dach des Wohnhauses zurückgebaut und das Haus zu einem Carport umgebaut werden. Damit entstehen dann insgesamt zehn Stellplätze auf dem Grundstück für Mieter und Praxisbesucher. Beiden Baugesuchen wurde einstimmig stattgegeben. Gegend den Anbau eines Carports auf dem Anwesen "Am Billbesen" in Mittelstreu bestanden auch keine Einwendungen. Eine Bauvoranfrage betraf die Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage auf der Gemarkung Mittelstreu. Die Projektentwicklung wird die Suntec Energiesysteme GmbH mit Sitz in Wolkshausen übernehmen. Geplant sind etwa 6.900 Solarmodule mit einer Gesamtleistung von 1.966,5 Kilowatt Peak. Aus Sicherheitsgründen wird die Anlage mit einem Zaun eingefriedet. Der Feldweg neben der Anlage müsse auf jeden Fall erhalten bleiben, war sich der Gemeinderat einig und beschloss einstimmig die Einleitung eines Bauleitverfahrens mit Änderung des Flächennutzungsplanes unter der Auflage, dass der Bauwerber die Kosten für die Bauleitplanung übernimmt und die Planung für die Gemeinde Oberstreu kostenneutral ist. Weiterhin muss sich der Bauwerber vertraglich verpflichten, dass der Sitz der Gesellschaft bzw. des Gewerbes dauerhaft in Oberstreu verbleibt. Auch gegen die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Nebengebäude des Anwesens Schlossgasse in Oberstreu gab es keine Einwendungen. Beschaffung für die Feuerwehren wurde genehmigt Der Bedarf für die Feuerwehren wurde seitens der Verwaltungsgemeinschaft für Mellrichstadt, Hendungen, Oberstreu und Stockheim ausgeschrieben. Das günstigste Angebot hat die Firma Mahr Feuerwehrbedarf, Würzburg, mit einer Gesamtsumme von 41.907,17 Euro abgegeben. Für die Beschaffung von Wechselausstattungen für Atemschutzträger gibt es ein Sonderförderprogramm. Bei Kosten von 3.524,95 Euro für Oberstreu und Mittelstreu kann die Gemeinde mit einem Zuschuss von 1.737 Euro rechnen. Auf einen entsprechenden Einwand hin wurde angeregt, in Zukunft eine einheitliche Beschaffungsstrategie der beiden Wehren zu verfolgen. Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die Beschaffung für die Feuerwehren zum Angebotspreis, die Verwaltung wurde beauftragt, den Zuschuss für die Wechselausstattung für Atemschutzträger zu beantragen. In seiner Sitzung vom 8. Mai hatte der Gemeinderat über die Aufstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes gesprochen. Dazu sollte die Verwaltung Referenzen einholen. „Die Feuerwehr geht ins Geld, ist aber Pflichtaufgabe“, brachte es Bürgermeister Liebst auf den Punkt. Das Gremium fasste einstimmig den Beschluss, dem Ingenieurbüro Diem zum Preis von 4.250 Euro den Auftrag zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes zu erteilen. Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17. April wurden diverse Beschlüsse bekanntgegeben. Der Nachtrag Nummer 1 der Firma Streck-Eisenmann für die Erschließung des Baugebietes Lohe – II. Bauabschnitt wurde genehmigt. Nachträglich genehmigt wurde die Auftragsvergabe für die Beschaffung von Stadtmobiliar, einer Nestschaukel und einem Galgengrill am Wasserspielplatz in Oberstreu. Den Auftrag zur Beseitigung des Kanalschadens im Bereich des Brauhauses in Oberstreu erhielt die Firma Karlein-Bau zum Angebotspreis von 26.984,27 Euro brutto. Außerdem wurde die Anschaffung von zwei Systemtrennern für die Feuerwehr beschlossen. Thomas Streit sprach die Situation an einem Anwesen an, wo die Eigentümer Büsche und Bäume einfach wachsen ließen. Die Gemeindearbeiter sollten durch die Ortschaft gehen und die Grundstückseigentümer diesbezüglich ansprechen. Weiter wurde ein Grundstück in der Kreuzstraße angesprochen, wo ein Zaun gesetzt wurde und der Bordstein im Fundament auf das Grundstück reicht. Auf dem schmalen Streifen vor dem Zaun will die Gemeinde Steine verlegen. Wünsche der Bürger Dr. Michael Türk fände es wünschenswert, wenn am Friedhof an der Treppe vor der Leichenhalle ein Geländer angebracht würde. Bürgermeister Liebst will den Vorbereich der Leichenhalle überprüfen, wo die Treppenstufen beschädigt sind und einen Steinmetzbetrieb mit der Sanierung beauftragen und auch wegen eines Geländers anfragen. Elmar Mack fragte nach, ob die Gemeinde in Bezug auf Südlink eine Eingabe machen möchte, dass die Trasse an die Autobahn gelegt wird und nicht in den Wiesengrund. Die Gemeinde habe schon einmal eine Eingabe dazu gemacht, erklärte Bürgermeister Liebst. Die Autobahndirektion wehre sich vehement dagegen, die Trasse in die 40 m breite Anbauverbotszone zu legen.  

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