Datum: 10.07.2019
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr

1	Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 05.06.2019
2	Bauvorhaben Schultheis Dietmar/Schirber-Schultheis Christine - Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Nebengebäude - Antrag nach Art. 6 DSchG - FORMELL NOCH EINMAL ZU BESTÄTIGEN
3	Bauvorhaben Then Jakob - Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage mit Einfriedung und baulichen Anlagen
4	Bauvorhaben Gontean Alexandra - Neubau eines Einfamilienhauses
5	Haushalt 2019 - Beratung und Beschlussfassung
6	Finanzplan HJ 2020 bis 2022
7	Förderprojekt Energiecoaching Plus in Unterfranken - Ernsthaftes Interesse an einer Teilnahme
8	Förderprogramm Innenentwicklung - Kirchstraße 13, Oberstreu - Bewilligung 2. Bauabschnitt
9	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.05.2019, lt. Beschluss GR vom 05.06.2019
10	Anfragen und Bekanntgaben
	ERGEBNISSE
	Gemeinde Oberstreu: Bald möchte man schuldenfrei sein Die Treppe an der Leichenhalle im Oberstreuer Friedhof soll saniert und ein Geländer mit Handlauf angebracht werden, die Maßnahmen sollen rund 10 000 Euro kosten. Zur Gemeinderatssitzung begrüßte Bürgermeister Matthias Liebst Kämmerin Anette Goldbach von der VG Mellrichstadt, die den Haushaltsplan 2019 erläuterte. Die Einwohnerzahlen entwickeln sich mit 1.506 Personen weiter rückwärts. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um 254 800 Euro auf 2 847 400 Euro. Der Vermögenshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1 305 400 Euro ab. Die Grundsteuer A ist mit 20 000 Euro und die Grundsteuer B mit 84 000 Euro angesetzt. Die Einkommensteuerbeteiligung von 865.700 Euro liegt zusammen mit der Einkommensteuerersatzleistung von 63.100 Euro um 55.900 Euro über dem Vorjahresansatz. Schlüsselzuweisungen erhöhen sich Die Schlüsselzuweisungen erhöhen sich im Haushaltsjahr 2019 auf 643 300 Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt stellt sich mit 169 500 Euro noch positiv dar. Nach Abzug der Tilgungsleistungen in Höhe von 41 600 Euro verbleibt eine freie Finanzspanne von 136.400 Euro. Für das Haushaltsjahr 2019 ist keine Neuverschuldung vorgesehen. Aus den Rücklagen ist für das Haushaltsjahr eine Entnahme in Höhe von 696 400 Euro vorgesehen, sodass der Stand der Allgemeinen Rücklagen zum Jahrsende voraussichtlich bei rund drei Millionen Euro liegen wird. Die Kämmerin erläuterte den Verwaltungshaushalt im Einzelnen. Die VG-Umlage weist einen Haushaltsansatz von 256.500 Euro auf. Der Gesamtaufwand für die Kindergärten (kommunaler Anteil inklusive staatlicher Zuschüsse) liegt in diesem Jahr bei 324 000 Euro. Im August wird sich das Wasserwirtschaftsamt um die Instandsetzung der Hochwasserschutzmauer kümmern. In diesem Jahr wird mit Kanalgebühren in Höhe von insgesamt 171 000 Euro kalkuliert. Für den Unterhalt des Kanalnetzes wird ein Betrag von 35 000 Euro veranschlagt. Schule Ober-/Mittelstreu wird derzeit nicht genutzt Für 31 Schüler ist an den Schulverband Grundschule Mellrichstadt eine Verwaltungsumlage von 32 900 Euro zu zahlen. "Die Schule Ober-/Mittelstreu wurde ruhig gestellt und die Schüler der Grundschule Mellrichstadt zugewiesen", erläuterte Bürgermeister Liebst. Sie werden nicht mehr als Gastschüler, sondern als normale Schüler über die Verwaltungsumlage abgerechnet, Schülerbeförderung inklusive. An den Schulverband Mittelschule Mellrichstadt ist für 24 Schüler eine Verwaltungsumlage von 26.900 Euro zu zahlen. Die Forstwirtschaft wird voraussichtlich mit einem Defizit in Höhe von 2 900 Euro abschließen, zurückzuführen auf Trockenschäden, Käferbefall und schlechte Holzgeldeinnahmen. Herausragende Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2019 sind das Baugebiet „Lohe“ in Mittelstreu, die Neugestaltung des Bauhofs, die Heizungserneuerung im Gemeindehaus Mittelstreu und die Restabwicklung der Sanierung der Mehrzweckhalle Oberstreu. An den Schulverband Grundschule Mellrichstadt ist erstmalig eine Investitionsumlage von 10 400 Euro zu zahlen, an den Schulverband Mittelschule in Höhe von 20 000 Euro. Für die gemeindlichen Investitionszuschüsse an private Antragsteller werden im Haushalt 50 000 Euro eingeplant. Bauplätze im Baugebiet "Lohe" sind beliebt Der Kostenanteil für die Objektplanung Dorferneuerung liegt bei 7 190 Euro, für die Vorbereitungsplanungen zur ortsräumlichen Planung bzw. zur Fachplanung Grünordnung/Dorfökologie bei 16 100 Euro. Größere Unterhaltungsarbeiten sind an der Leichenhalle in Oberstreu vorgesehen und werden mit 10 000 Euro beziffert. Für die Voruntersuchungen und Planungsleistungen „Alte Schule“ in Oberstreu werden 50 000 Euro in Ansatz gebracht. Anschaffungen für den Wasserspielplatz Oberstreu sind mit 20 000 Euro für Ausstattungsgegenstände und mit 5 000 Euro für Tiefbauarbeiten eingeplant. Für das Baugebiet „Lohe“ in Mittelstreu fallen Ausgaben in Höhe von 572 600 Euro an, dem stehen Einnahmen von 135 000 Euro für den Verkauf von drei Bauplätzen gegenüber. "Im ersten Bauabschnitt sind sechs Bauplätze erschlossen, in diesem Jahr wurden bereits sechs reserviert", berichtete Bürgermeister Liebst. Stellen- und Finanzplan werden genehmigt Für die Umrüstung verschiedener Straßenbeleuchtungsstränge in Oberstreu ist eine Fördersumme von 10 392,96 Euro eingegangen. Für die Heizungssanierung im Gemeindehaus Mittelstreu werden 40.000 Euro angesetzt. Für den „Umbau Dreschhalle Mittelstreu“ werden 60 000 Euro, für den Gemeindetransporter 40 000 Euro eingestellt. Für 2019 entfällt auf die Gemeinde Oberstreu eine Investitionspauschale des Freistaates Bayern in Höhe von 148 500 Euro. Zum Jahresende sind rund 7 000 Euro Schulden zu tilgen, dann ist die Gemeinde Oberstreu schuldenfrei. Der Planungsauftrag zur Erneuerung der Kanal- und Wasserleitung im Plue ist vergeben. Nach diesem umfassenden Bericht genehmigte der Gemeinderat den Haushaltsplan 2019, der im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 2 847 000 Euro und im Vermögenshaushalt mit jeweils 1 305 400 Euro abschließt. Ebenso wurden der Stellenplan und der Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2022 einstimmig genehmigt.