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Datum: 16.11.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
 
1 Besprechung Bebauungsplan "Am Weinberg"
2 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 12.10.2022
3 Bauvorhaben: Errichtung einer freistehenden Garage als Ersatzbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 1308, Frickenhäuser Straße 25, Gemarkung Oberstreu - Antrag auf isolierte Abweichung
4 Bauvorhaben: Errichtung einer freistehenden Garage als Ersatzbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 1308, Frickenhäuser Straße 25, Gemarkung Oberstreu - Antrag auf isolierte Befreiung
5 Bauvorhaben: Errichtung eines Nebengebäudes und Überdachung des ehemaligen Stalles auf dem Grundstück Fl.Nr. 11, Schlossgasse 6, Gemarkung Oberstreu - Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung
6 Innenentwicklung: Architektengutscheine für Erstberatungen von Bauherrinnen und Bauherren - Übernahme der Kosten durch die Gemeinde nach Ablauf des Förderzeitraums über die Städtebauförderung
7 Wasserversorgung im Grabfeld - Anschluss an die FWO (Fernwasser Oberfranken)
8 Antragstellung Regionalbudget 2023
9 Information über das Förderprogramm "Streuobst für alle!"
10 Geplante Renovierungsmaßnahme Ostportal an der Kath. Kirche St. Andres Oberstreu
11 Antrag TSV Oberstreu auf Zuschuss Pumpe TSV Oberstreu
12 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2022, lt. Beschluss GR vom 12.10.2022
13 Anfragen und Bekanntgaben
  ERGEBNISSE
  Programm im zweiten Anlauf erledigt Mit einer Woche Verspätung behandelte der Gemeinderat von Oberstreu die Tagesordnung, die eigentlich bei der vorhergehenden Zusammenkunft auf dem Programm gestanden hat. Grund für den Verzug war ein Feueralarm, der einen Großteil des Gremiums noch vor Beginn der Sitzung veranlasst hatte, fluchtartig den Raum zu verlassen, um zum Einsatz zu eilen – womit die Beschlussfähigkeit aufgehoben war. Dieses Mal leitete Bürgermeister Stefan Kießner die Sitzung wie gewohnt ein, ergänzte allerdings das Pensum durch einen Vortrag von Landschaftsplaner Michael Mock, der den neuesten Entwurf für die geplante Erweiterung des Baugebiets am Kolmberg vorstellte. An den bereits herausgearbeiteten Grundzügen hat sich jedoch nichts geändert, im Wesentlichen definierten vielmehr die Mandatsträger die Festsetzungen für die Gebäude wie etwa Dachform, Gebäudehöhe, überbaubare Fläche. In Bezug auf erneuerbare Energien werde es aber schwer, Vorschriften zu machen, da die bayerische Bauordnung den Kommunen in diesem Punkt keine Eingriffsmöglichkeit zubilligt, bedauerte Mock. Der Einsatz soll aber mindestens den Häuslebauern empfohlen werden, weshalb auch ein Energieberater beigezogen werden sollte. Im weiteren Verlauf verlängerte das Gremium ein Programm zur finanziellen Unterstützung von Architektenleistungen bei der Sanierung von älteren Anwesen in den beiden Ortsteilen. Ferner informierte Kießner über das Förderprogramm "Streuobst für alle". Dabei wird der Kauf von bestimmten Bäumen durch Gartenbesitzer mit bis zu 45 Euro unterstützt. Die Ausgabe soll über den Obst- und Gartenbauverein erfolgen. Zuschuss für den TSV Einen Zuschuss sagte das Gremium der katholischen Kirchenstiftung für Renovierungsarbeiten am Ostportal der Kirche zu. Von den Kosten von voraussichtlich um die 16.000 Euro will die Gemeinde 6000 Euro übernehmen. An einer 8000 Euro teuren neuen Pumpe des TSV Oberstreu beteiligt sich die Gemeinde mit 2500 Euro. Zu guter Letzt kündigte der Bürgermeister an, dass bei der nächsten Sitzung ein SuedLink-Mitarbeiter über Entschädigungen der Landwirtschaft Auskunft geben wird. Kießner gab außerdem aus der vorhergehenden nicht öffentlichen Sitzung bekannt, dass der Auftrag für die Überplanung des Dorfplatzes von Oberstreu an ein Planungsbüro für maximal 50.000 Euro vergeben werden soll.
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  Architekt Uwe Schirber