| |
Licht und Schatten beim Breitbandausbau in Ober- und Mittelstreu
Von der Stabsstelle Kreisentwicklung des Landratsamtes Rhön-Grabfeld war als Gast in der Gemeinderatssitzung Oberstreu und berichtete über den Ausbau der Breitbandversorgung im Bereich der Gemeinde Oberstreu.
In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Oberstreu begrüßte Bürgermeister Stefan Kießner Frank Reichert von der Stabsstelle Kreisentwicklung des Landratsamtes Rhön-Grabfeld, der über den Ausbau der Breitbandversorgung in der Gemeinde mit Information über die neue Bayerische Gigabitrichtlinie und das Ergebnis des Markterkundungsverfahrens berichtete. Künftig soll ein Glasfaserhausanschluss in jedes Gebäude. Die Bandbreite nach oben sei nicht begrenzt. Aktuell stehen in Oberstreu zwei DSLAMs. Mittelstreu wird mit einer Bandbreite zwischen 51,3 und 100 MB versorgt. Die schlechtesten Anschlüsse sind im Klingenweg in Oberstreu mit 22,6 MB (Aussiedlerhof), Kirchstraße, Talweg, Dorfgrabenweg und Schenkengasse reichen an die 50 MB ran, aus heutiger Sicht ein akzeptabler Stand, so Reichert. Beim Breitbandausbau gebe es Licht und Schatten bei der Gigabitförderung, stellte Frank Reichert fest. Die Ausgestaltung sei nicht so gut, dass damit überall sehr gut gearbeitet werden könne. Die
Breitband-Farbenlehre der EU zeigt zur Netztechnologie einen weißen Fleck (kein NGA-Netz), einen grauen Fleck (ein physikalisches NGA-Netz) und einen schwarzen Fleck (mindestens zwei physikalische NGA-Netze). Oberstreu ist ein komplett grauer Fleck, das bedeutet, ein physikalisches NGA-Netz (mindestens 30 Mbits im Downstream) und Förderfähigkeit nach der Gigabitrichtlinie (BayGibitR), wenn Up- und Download-Bandbreiten unter den “Aufgriffsschwellen“ liegen. Der Fördersatz liegt bei 90 Prozent Wer einen Anschluss überwiegend privat benutzt und über 50 Mbit hat, darf nicht gefördert und ausgebaut werden. Der Fördersatz im Landkreis Rhön-Grabfeld liegt generell bei 90 Prozent. Entscheidend bei dieser Richtlinie sind aber vielmehr die Förderhöchstbeträge. 6000 Euro pro auszubauender Adresse in grauen Flecken, 15 000 Euro pro auszubauender Adresse in weißen Flecken und Bonus „+ 1.000 Euro je Anschluss“ bei interkommunaler Zusammenarbeit. Die Ausbauplanung Mittelstreu im Innerort mit 252
Anschlüssen hat eine Wirtschaftlichkeitslücke von 1 800 000 Euro, abzüglich staatlicher Förderung von 1 620 000 Euro verbleibt ein Eigenanteil der Gemeinde von 180 000 Euro. Mittelstreu könnte komplett mit Glasfaser ausgebaut und komplett gefördert werden, weil es schlecht ausgebaut ist. In Oberstreu könnten nach aktuellem Stand 85 gewerblich genutzte Anschlüsse gefördert werden, unter 100 Mbit kann komplett ausgebaut werden. In Oberstreu ist kein FttH-Vollausbau (Glasfaser) möglich. Im Ortsbereich Oberstreu befinden sich 209 förderfähige Anschlüsse, der gemeindliche Eigenanteil läge bei 220 000 Euro. Bürgermeister Kießners erklärtes Ziel ist es, für Oberstreu das Bestmögliche rauszuholen: mindestens 85 gewerbliche Anschlüsse + x. Nach dem aktuellen Stand können folgende Anschlüsse mit Fördermitteln nach der Bay. Gigabitrichtlinie ausgebaut werden: Innerortsbereich Mittelstreu, Steinweg 3, Mittelstreu, Wasserwerk/Funkturm Mittelstreu, Ortsbereich Oberstreu (noch förderfähige
Anschlüsse). Das sind insgesamt 464 Glasfaser-Direktanschlüsse mit einem Eigenanteil der Gemeinde von ca. 400 000 Euro. Es soll noch ein Gespräch mit der Telekom abgewartet und dann im Dezember ein Beschluss gefasst werden. Einige Bauvorhaben auf der Tagesordnung Weiter ging es mit Bauvorhaben. Ein Bauherr plant die Generalsanierung eines Wohnhauses und Erweiterung um einen Technikraum und eine Außentreppe in der Mellrichstädter Straße in Oberstreu. Das Gremium hatte gegen das Bauvorhaben keine Einwendungen. Das Bauvorhaben eines Mittelstreuer Bürgers zum Wohnhausneubau mit Carport wurde bereits in Gänze genehmigt, nur nicht in der geplanten Ausführung. Bei drei Gegenstimmen bestanden seitens der Gemeinde keine Einwände gegen die Verwirklichung des Bauwerks gemäß der gewünschten Variante. Ein Paar stellte eine formlose Bauvoranfrage zum Wohnhausneubau mit Garage im Holzweg in Oberstreu. Auch dagegen bestanden keine Einwendungen. Nachdem der Antrag eines Ehepaares auf Errichtung eines
Tiny-Hauses in Oberstreu in der letzten Sitzung abgelehnt worden war, hatte die Gemeinde einen Lösungsweg aufgezeigt und einen neuen Bauplatz gesucht. In der Mellrichstädter Straße hat das Paar nun die Möglichkeit, sein Tiny-Haus zu errichten. Dieses Mal stimmte das Gremium einstimmig für das Vorhaben. Bereits in der Sitzung am 15. Juli wurde beschlossen, eine Überplanung des Gebiets „In der Au“ in Oberstreu vorzunehmen. Die Gesamtfläche erstreckt sich über ca. 1,24 Hektar. Einstimmig beschlossen die Räte, diesen Bebauungsplan aufzustellen und billigten den Vorentwurf. Ebenso wurde einstimmig beschlossen, dass der Flächennutzungsplan im Bereich „Stigel“ in Oberstreu geändert werden soll. Diskussionen über "Hundetoiletten" Diskutiert wurde auch zum Thema „Hundetoiletten“. Sollen entsprechende Beutel angeschafft und/oder zusätzliche Mülleimer aufgestellt werden? Die Verwaltung wird nun beauftragt, Angebote für Abfalleimer für Restmüll und die Variante mit Beuteln einzuholen. Auch die
Folgekosten sollten berücksichtigt werden. Eine Gegenstimme gab es für diesen Vorschlag. Bürgermeister Kießner hatte noch verschiedene Informationen. Am Dorfwandertag habe er am Grafenbergteich in Oberstreu ein „Trauerspiel“ erlebt. Mit dem Wasserwirtschaftsamt wurde mit einer kurzen Lösung durch den Angelsportverein der Mangel abgestellt. Das Wasser konnte wieder reinfließen, das dann Ende November wieder abgestellt wird. Das Tierwohl sei nicht mehr gefährdet. Mit dem Wasserwirtschaftsamt sei er die Hochwasserfreilegung abgegangen. Die Straße vom Anwesen Hesselbach bis zum Kelterhäuschen sollte geprüft werden, ob es durch die Befestigung des Kelterhäuschens eine Beschädigung gibt. Er machte auf Schäden an der Hochwasserfreilegung aufmerksam. Im übernächsten Jahr würden Probebohrungen gemacht, ob diese Mauer noch intakt ist. Ein Kostenvoranschlag müsse zeigen, ob und wie renoviert wird. Das ganze Bauwerk soll von Grund auf untersucht werden. Im Zuge der Begehung mit dem Flussmeister
wurde festgelegt, dass an der Mariabrücke eine Tieraufstiegshilfe an der Streu entlang von ca. 200 Meter in Richtung Mellrichstadt gebaut wird, damit die Wassertiere das nützen können. Für die Gemeinde ist das mit keinen Kosten verbunden. |