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Datum: 09.09.2020

 Status: Einladung Sitzungsort: Mehrzweckhalle Oberstreu

 Gremium: Gemeinderat Oberstreu Körperschaft: 03 - Oberstreu

Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr

1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 19.08.2020
2 Änderung VHS Gesellschaftervertrag
3 8. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Oberstreu" - Abwägung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
4 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnungsplan "Solarpark Oberstreu" - Abwägung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.07.2020, lt. Beschluss GR 19.08.2020
6 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.07.2020, lt. Beschluss GR 19.08.2020
7 Anfragen und Bekanntgaben

ERGEBNISSE

Äpfel zum Nulltarif in Oberstreu
Wer möchte, darf sich in Oberstreu an Bäumen, die diese Banderole tragen, bedienen und nach Herzenslust Äpfel ernten.
In der Bevölkerung sei es nicht überall bekannt, dass die Gemeinde Oberstreu in der Gesellschafterversammlung der Volkshochschule Rhön und Grabfeld (VHS) vertreten ist, begann Bürgermeister Stefan Kießner die jüngste Gemeinderatssitzung. In der letzten Generalversammlung der VHS wurde eine Änderung des Gesellschaftervertrages beschlossen. Unter anderem soll die VHS schlanker werden, um zügiger vorgehen zu können. Dabei soll der Aufsichtsrat von 21 auf 11 Mitglieder reduziert und der Wirkungskreis um den Landkreis Bad Kissingen erweitert werden. Der Gemeinderat stimmte der Änderung zu. Für die 8. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Oberstreu" wurde bereits alles in die Wege geleitet. Der Gemeinderat schloss sich nun den vom Planungsbüro gelieferten Vorschlägen an. Die Planung soll unter Berücksichtigung der Beantwortungsvorschläge weitergeführt werden. Das Gremium genehmigte den Entwurf vom 9. September. Gleiches galt für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnungsgplan für den Solarpark. Auch hier schloss sich der Gemeinderat den vom Planungsbüro gelieferten Vorschlägen an und genehmigte den Entwurf. Allerdings sind Ausgleichsflächen zu schaffen. Das betrifft neben der Gemarkung Mittelstreu die Gemarkungen Unsleben, Löhrieth und Rödelmaier. Zahlreiche Aufträge vergeben Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15. Juli wurden diverse Beschlüsse bekanntgegeben. Die Firma Zentgraf + Vey aus Fladungen erhielt den Auftrag für die Sanierungsarbeiten an der Leichenhalle in Oberstreu zum Angebotspreis von 16.918 Euro. Die Finanzierung des Projekts "Mauerschädel" durch die Gemeinde wurde sichergestellt. Die Firma Stiel-Bau aus Ostheim erhielt den Auftrag für die Gerüst- und Natursteinarbeiten zum Angebotspreis von 39.379 Euro, die Firma Emil Bieber aus Oberstreu den Auftrag für die Zimmerer- und Spenglerarbeiten zum Angebotspreis von 5.800 Euro. Der Honorarvereinbarung zur Ableitung des Oberflächenwassers in der Gewerbeeinheit Wörthstraße wurde zugestimmt. Die Bebauungspflicht in der Gemeinde Oberstreu wird von zwei auf drei Jahre erhöht. Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29. Juli wurde bekannt, dass bezüglich der Straßenausbesserungen/Austausch defekter Schieber und Hydranten seitens der Verwaltung Angebote eingeholt werden sollen. In einer Klausurtagung wurde festgelegt, dass die Bäckerei-Verkaufsstelle im alten Genobank-Gebäude untergebracht wird. Nach Sanierung der alten Schule wird im Untergeschoss der Theaterverein untergebracht. Im Erdgeschoss sind zwei Single-Wohnungen geplant und im Dachgeschoss soll eine große Wohnung entstehen. An Stelle des Rathauses ist eine WC-Anlage und mögliche Ausschankstelle vorgesehen. Kurzfristig kam ein Bauvorhaben zur Errichtung einer Gartenhütte für Gartengeräte als Grenzbebauung Am Kolmberg in Oberstreu auf den Ratstisch. Der Gemeinderat stimmte dem Vohaben zu. Bäume werden besonders gekennzeichnet Bereits zu Zeiten seines Vorgängers wurden von der Streutalallianz Probierbäume geschaffen, erläuterte Bürgermeister Kießner. Es gebe keinen Obstverstrich, sondern jeder nummerierte (gemeindliche) Baum sei ein Probierbaum. Jeder Bürger sei aufgefordert, Äpfel zu pflücken. Das habe den Synergieeffekt, dass das faule Obst gleich mit weggeräumt werde. Alle nummerierten Bäume mit einer roten Banderole und der Aufschrift "Probierbaum" dürfen abgeerntet werden nach dem Motto "wer zuerst kommt, mahlt zuerst". Mengenbegrenzungen gibt es keine. Wenn allerdings nicht gemeindeeigene Bäume abgeerntet würden, sei das ein Diebstahl, bemerkten die Gemeinderäte. Die Bäume sollten pfleglich behandelt und sanft abgeleert werden unter Einbeziehung der faulen Äpfel und alles sollte ordentlich verlassen werden. Die BBV-Landessiedlung hat das Kernwegenetz nachgearbeitet und in einen Ordner gebracht, in dem Karten enthalten sind. Ludwig Geis soll als Landwirt und "altes" Gemeinderatsmitglied federführend das Werk begutachten. Sabine Pagel fragte nach den Holztafeln, die am Wasserlauf/Lohweg in Mittelstreu stehen und die nicht gefüllt sind. Hier sollten Wanderwege aufgezeigt werden. Bernd Beck erklärte, dass Rundwege mit dem Rhönklub erstellt wurden. Im Moment seien sie gerade dabei, Dorfrundenwege usw. auf den neuesten Stand zu bringen und in die Homepage einzupflegen

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  Architekt Uwe Schirber