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5. Gemeinderatssitzung Oberstreu

Datum: 08.05.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Alte VR-Bank/Neues Rathaus - Zugang Hintereingang
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
 
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 10.04.2024
2 Bauvorhaben: Erweiterung des bestehenden Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1299/1, Frickenhäuser Straße 6, Gemarkung Oberstreu
3 Widmung neues Rathaus in Oberstreu als Trauort
4 Straßenbenennung Erschließung Baugebiet "Am Weinberg" in Oberstreu
5 Antrag auf Unterstützung - Bau- und Renovierungsarbeiten Franziska-Streitel-Altenheim - Festlegung des Zuschusses
6 Anfragen und Bekanntgaben
  ERGEBNISSE
Der Neubau des Franziska-Streitel-Altenheims in Mellrichstadt steht kurz vor der Vollendung. Ein Umzug ist bis Ende August geplant, vorher soll die Einweihung stattfinden. Im September 2022 beschloss der Gemeinderat Oberstreu, seine Entscheidung über den Antrag auf Unterstützung bezüglich der Bau- und Renovierungskosten bis zur Fertigstellung des Bauvorhabens zu vertagen. Nun bittet die Julius-Spital-Stiftung, deren gewachsenes Mitglied die Gemeinde Oberstreu ist, um Mitteilung bezüglich der Zuschusshöhe. Als Anhaltspunkt lag dem Gremium eine Liste vor, in der die Ausstattung eines Zimmers sowie der dazugehörigen Gemeinschaftsräume für jede Hausgemeinschaft detailliert erläutert wird. Kostenpunkt pro Zimmer plus Anteil am Gemeinschaftsraum: Rund 11.000 Euro. Hinsichtlich einer Beteiligung herrschte schnell Einigkeit Bürgermeister Stefan Kießner bat um Stellungnahmen der Mandatsträger. Leider konnte er die Frage, wie andere Kommunen sich entschieden hätten, nicht beantworten. "Wir sind die ersten. Und wir setzen einen Maßstab", gab er zu bedenken. Schnell herrschte Einigkeit darüber, dass man sich auf jeden Fall beteiligen wolle. Ludwig Geis schlug vor, gleich zwei Zimmer zu finanzieren – eins symbolisch für Oberstreu, das andere für Mittelstreu. Bernd Beck meinte, ein Zimmer sei ausreichend. Er wies darauf hin, dass bei ähnlichen Anfragen seitens der örtlichen Vereine maximal 10.000 Euro übernommen werden. Stefan Kießner schloss sich Becks Meinung an. Gegebenenfalls könnte man den Zuschuss später ohne weiteres erhöhen, so der Bürgermeister. Nach kurzer Debatte fiel der Beschluss, einen kommunalen Zuschuss über 11.000 Euro zu gewähren. Die Auszahlung soll jedoch erst nach Vorlage der Endabrechnung, also wenn die tatsächlichen Kosten feststehen, zum Tragen kommen. Trauungen im Sitzungssaal und im Büro des Bürgermeisters Im Obergeschoss des neuen Rathauses in der Bogenstraße (ehemalige VR-Bank) sollen zwei Räume, der Sitzungssaal und das Büro des Bürgermeisters, für standesamtliche Trauungen gewidmet werden. Der formelle Akt obliegt der Verwaltungsgemeinschaft Mellrichstadt, da es sich um eine Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises handelt. Dennoch ist seitens des Gemeinderates ein Beschluss notwendig. Die bisherigen Trauräume in den "alten Rathäusern" Oberstreu und Mittelstreu bleiben unverändert bestehen. Es sprach nichts dagegen, das Gremium erteilte einstimmig grünes Licht. Im Rahmen der Erschließung des neuen Baugebiets "Am Weinberg" in Oberstreu wurde bislang keine Straßenbezeichnung vergeben. Stefan Kießner bat um konstruktive Vorschläge. Der Abschnitt, der als Zufahrtsstraße zum Baugebiet führt, heißt "Am Viehgrund". Es stand die Frage im Raum, ob das so bleiben soll. Eine Entscheidung fiel noch nicht.
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  Architekt Uwe Schirber