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Datum: 20.03.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Alte VR-Bank/Neues Rathaus - Zugang Hintereingang
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
 
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 14.02.2024
2 Vorstellung Konzept Ausgestaltung Sitzungssaal neues Rathaus
3 Bauvorhaben: Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 401/12, Holunderweg 4, Gemarkung Mittelstreu
4 9. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des "Stigels" - Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
5 9. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des "Stigels" - Feststellungsbeschluss
6 Bestätigung der Kommandanten der Feuerwehr Oberstreu
7 Beschaffung Kissensteine Friedhof Oberstreu
8 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.01.2024, lt. Beschluss GR vom 14.02.2024
9 Anfragen und Bekanntgaben
  ERGEBNISSE
   
Der TSV Mittelstreu möchte die Toilettenanlage und die Garderobe seiner Mehrzweckhalle sanieren sowie den Haupteingang verlegen. Diese Maßnahmen waren bereits 2012 im Rahmen der Dachsanierung genehmigt und geplant worden, mussten jedoch aufgrund fehlender finanzieller Mittel auf Eis gelegt werden, wie Bürgermeister Stefan Kießner dem Gemeinderat eröffnete. Gemäß eines Schreibens des TSV-Vorstands entsprechen die Sanitäranlagen nicht mehr den heutigen Anforderungen (Stichwort: Behinderten-WC und Barrierefreiheit). Insofern besteht dringender Handlungsbedarf. Seinerzeit habe der BLSV beim Zuschussantrag für die Erneuerung der Dachkonstruktion eine Förderung abgelehnt, weil die Halle auch wirtschaftlich genutzt wird, so Kießner weiter. Hohe Kosten für den Verein Neben sportlichen Aktivitäten finden in der Zeit von Oktober bis April regelmäßig DJ/Rockabende statt. Deren wirtschaftlicher Erlös ist erforderlich, um die gesamte Anlage unterhalten zu können. Eine erste Kostenermittlung beläuft sich auf knapp 312.000 Euro brutto, laut Vereinskonto stehen 141.000 Euro Guthaben zur Verfügung. Der TSV Mittelstreu kann solch umfangreiche Maßnahme nur mit finanzieller Unterstützung der Gemeinde durchführen. Deshalb wurde ein Zuschussantrag über 150.000 Euro gestellt. Thomas Streit betonte, die Halle sei von großer Relevanz für beide Dörfer. VG-Geschäftsstellenleiter Peter Hehn gab zu bedenken, dass rein rechtlich nur eine Sportförderung möglich wäre, eine Wirtschaftsförderung sei problematisch. Leider gehöre die Halle dem Verein und nicht der Kommune, was sich negativ auf potenzielle Fördermöglichkeiten auswirke, informierte Hehn. Holger Erhard warnte: "Wir dürfen keine Präzedenzfälle schaffen". Wäre das Gebäude in Gemeindehand, könnte man Fördermittel beantragen. Zudem bemängelte Erhard die pauschal gehaltene Kostenaufstellung und fragte nach Eigenleistung. Ludwig Geis schlug vor, dem TSV Mittelstreu eventuell ein zinsloses Darlehen zu gewähren. Peter Hehn meinte, dies sei ebenfalls schwierig. "Wir sollten alle Vereine gleichbehandeln, wir haben schließlich mehrere Vereine mit eigenen Immobilien", wandte Andreas Türk ein. Ein generelles Nein wollte Stefan Kießner vermeiden, seiner Meinung nach sei dies das falsche Signal. Nach intensiven Gesprächen fiel am Ende einvernehmlich der Beschluss, den Zuschussantrag des TSV Mittelstreu über 150.000 Euro abzulehnen. "Am Freitag findet die Generalversammlung statt, dort werde ich persönlich mit allen Verantwortlichen reden und nach Lösungsmöglichkeiten suchen", versprach der Bürgermeister. Neugestaltung des Sitzungssaals Seit Januar tagt der Gemeinderat im Gebäude der ehemaligen VR-Bank. Jetzt stand die Neugestaltung des Sitzungssaals an. Jürgen Streit, Inhaber der Streit-Werke in Mellrichstadt, stellte dem Gremium verschiedene Möglichkeiten moderner Raumkonzeption vor. "Beleuchtung und Technik sind uns wichtig", unterstrich Stefan Kießner. Außerdem lege man Wert auf größtmögliche Flexibilität, um den Raum je nach Bedarf zu nutzen. Wunschgemäß sollte er sich gleichermaßen für feierliche Anlässe wie Hochzeiten, aber auch für Vorträge, Tagungen oder Sitzungen eignen. Beim Coworking-Space teilen sich mehrere Personen oder Gruppen ein Büro. Darin sieht der Gemeindechef die Arbeitswelt der Zukunft. Um kosten- und leistungstechnisch allem gerecht zu werden, will die weitere Vorgehensweise wohldurchdacht sein. Beschlüsse fielen keine. Marion Berger schlug eine Einweisung zur richtigen Nutzung des Defibrillators vor. So könne dem Laien die Angst vor unsachgemäßer Nutzung genommen werden. Außerdem brachte sie ins Gespräch, eine Jugend-Bürgerversammlung zu initiieren. Da dieses Jahr kein Johannisfeuer stattfindet, soll niemand mehr Holz in den alten Steinbruch nach Mittelstreu bringen, bat Sabine Pagel im Namen der Kolpingfamilie.
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  Architekt Uwe Schirber