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Datum: 15.11.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, ca. 19:30 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
 
6 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 25.10.2023
7 Bauvorhaben: Voruntersuchungen wegen Abbruch/Wirtschaftlichkeitsprüfung bei dem Anwesen Fl.Nr. 86, Brückenstraße 19, Gemarkung Oberstreu - Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis
8 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Stigel", Oberstreu - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
9 1. Änderung des Bebauungsplans SO "Braugärten", Oberstreu - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
10 Finanzielle Beteiligung von Kommunen nach § 6 EEG 2023 - Photovoltaik-Freiflächenanlage Sila Fünf GmbH & Co. KG
11 Neukalkulation der Abwassergebühren für den Zeitraum 2024 - 2027
12 Neukalkulation der Wassergebühren für den Zeitraum 2024 - 2027
13 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) - Neufestsetzung der Abwassergebühren Kalkulationszeitraum 2024 - 2027
14 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) - Neufestsetzung der Wassergebühren Kalkulationszeitraum 2024 - 2027
15 Flüchtlingsunterbringung
16 Planung Neujahrsempfang 2024
17 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.09.2023, lt. Beschluss GR 25.10.2023
18 Anfragen und Bekanntgaben
  ERGEBNISSE
   
Neues aus dem Oberstreuer Rathaus direkt am Smartphone: Gemeinde-App ist seit Mitte November online
 Ab sofort kann die Gemeinde-App für Ober- und Mittelstreu heruntergeladen werden. Bürgermeister Stefan Kießner hofft auf rege Nutzung.

Schon bei der Bürgerversammlung eine Woche zuvor stand Oberstreus Bürgermeister Stefan Kießner die Vorfreude auf "seine" neue Gemeinde-App ins Gesicht geschrieben. Er habe sich persönlich dafür stark gemacht und die App größtenteils mit Inhalten gefüllt, wie er bei der jüngsten Sitzung am Ratstisch verkündete. Inzwischen ist sie online und kann von allen Bürgerinnen und Bürgern heruntergeladen und genutzt werden.

In der Gemeinde-App vereinen sich viele Funktionen. Aktuelles aus der Kommune, der Abfallkalender, Notrufnummern, ärztlicher Notdienst, Apothekendienste sowie Informationen zu Übernachtungsmöglichkeiten und Veranstaltungen sind nur eine Auswahl unterschiedlicher Möglichkeiten, die das Gemeindeleben und den Bürgerkontakt verbessern und vereinfachen sollen, betonte der Bürgermeister. Er agiert als Administrator. Sensoren an verschiedenen "neuralgischen Punkten" innerhalb von Oberstreu und Mittelstreu sollen künftig vor Glatteis warnen und für mehr Sicherheit sorgen. "Der App sind wenig Grenzen gesetzt", betonte Kießner.

Noch ist sie im "Rohzustand", das heißt, es ließ sich nicht vermeiden, dass zum Start einige veraltete Daten übertragen worden sind. Hierfür bittet der Gemeindechef um Verständnis. Wer einen Fehler entdeckt, möge ihm per Mail Bescheid geben. Die örtlichen Vereine bittet er darum, ihre für 2024 geplanten Veranstaltungen zeitnah zu melden, um alle Termine einzutragen und Überschneidungen auszuschließen.

Abwassergebühren werden gesenkt Romina Katzmann legte dem Ratsgremium die Neukalkulation der Wasser- und Abwassergebühren seitens der Kämmerei vor. Die letzte Gebührenanpassung erfolgte zum 1. Januar 2018, deshalb muss für den Zeitraum 2024 bis 2027 wieder neu gerechnet werden. Zum Abwasser hieß es, das Defizit vergangener Jahre konnte mittels Entnahme aus der Sonderrücklage gedeckt werden. Diese weist voraussichtlich am 31. Dezember 2023 einen Stand von knapp 100.000 Euro aus, welcher in die neue Kalkulationsperiode mit einfließt.

Bisher zahlen Bürgerinnen und Bürger 3,05 Euro pro Monat an Grundgebühr und 2,20 Euro Einleitungsgebühr pro Kubikmeter Abwasser. Nun stand zur Debatte, ob man die Einleitungsgebühr nach unten korrigieren solle. Fazit: "Wir können uns den Bürgerservice leisten." Am Ende kam der Gemeinderat überein, die Grundgebühr bei 3,05 Euro monatlich zu belassen, die Einleitungsgebühr verringert sich um 0,20 Cent auf glatte 2 Euro pro Kubikmeter. Die Gebühren werden zum 1. Januar 2024 angepasst.

Neukalkulation erforderlich: Wasser wird teurer Beim Wasser erfolgte die letzte Gebührenanpassung zum 1. Mai 2014. Die Wasserversorgung weist seit zwei Jahren ein Defizit aus, so dass eine Neukalkulation erfolgen muss.

Hier steigt die Grundgebühr von bisher 0,73 Euro pro Kubikmeter auf 1,30 Euro. Bis vier Kubikmeter Verbrauch werden künftig 3,35 Euro monatlich erhoben (bisher 2,85 Euro), bis zehn Kubikmeter zahlen Bürger künftig 6,50 Euro monatlich (bisher 6 Euro) und ab 16 Kubikmeter werden 10,50 Euro monatlich abgerechnet (bisher 10 Euro). Der Kalkulationszeitraum wird ebenfalls auf vier Jahre festgesetzt, die Anpassung erfolgt ab 1. Januar 2024.

Gemeinde bekommt Geld von Windpark-Betreiber Die Sila Fünf GmbH & Co. KG betreibt einen Windpark. Das Gemeindegebiet Oberstreu befindet sich teilweise innerhalb eines 2,5 Kilometer Radius um die Turmmitte von zumindest einer Windenergieanlage. Am 1. Januar 2023 trat eine Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Kraft. Dieses sieht unter anderem vor, dass Betreiber solcher Anlagen Kommunen, die von der Errichtung ihrer Anlage betroffen sind, finanziell beteiligen.

Die Gesellschafter der Sila Fünf GmbH & Co. KG haben sich mehrheitlich dafür ausgesprochen und der Gemeinde Oberstreu einen Vertrag angeboten. Bürgermeister Kießner ging kurz auf relevante Eckdaten ein und nannte das Ganze "eine gute Sache". Der Gemeinderat ermächtigte ihn, vorliegenden Vertrag zu unterzeichnen.

Neujahresempfang mit Bürgerehrung geplant Weiterhin erhielt die Verwaltung grünes Licht, um das Bauleitplanverfahren für die Bereiche "Braugärten" und "Stigel" fortzuführen. Träger öffentlicher Belange hatten ihre Stellungnahmen dazu abgegeben, Änderungen und Ergänzungen wurden berücksichtigt und in den Entwurf eingearbeitet.

Am Ende der Sitzung informierte Stefan Kießner, dass ab dem Jahr 2024 ein Neujahrsempfang in der Gemeinde etabliert werden soll. Seiner Meinung nach wäre das eine passende Gelegenheit, ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern für ihr ehrenamtliches Engagement zu danken und sie auszuzeichnen.
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  Architekt Uwe Schirber