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Datum: 19.04.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
 
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2023
2 Bekanntgabe Rechnungsergebnis HJ 2021
3 Schöffenwahl 2023
4 Bauleitplanung der Stadt Mellrichstadt - Aufstellung des Bebauungsplans "WA Suhlesweg", Mellrichstadt nach § 13 b BauGB - Beteiligung der Gemeinde Oberstreu als TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB und als Nachbargemeinde
5 Verkehrszeichenaufstellung an der Frickenhäuser Straße NES39 Richtung Birkighütte
6 Errichtung Verkehrsschild an Frickenhäuser Straße an der Einmündung der Panzerstraße
7 Kooperation Schlauchpflegekompaktanlage
8 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.02.2023, lt. Beschluss GR vom 15.03.2023
9 Anfragen und Bekanntgaben
  ERGEBNISSE
   
  In der Vergangenheit kam es öfter vor, dass Lkw-Fahrer über ihr Navigationsgerät von der Kreisstraße NES39, Frickenhäuser Straße Richtung Birkig-Hütte, ins Gewerbegebiet Hainberg-Areal gelotst wurden und dort am verschlossenen Tor wenden mussten. Um die Verkehrssituation zu verbessern, machte die Straßenverkehrsbehörde den Vorschlag, verschiedene Verkehrszeichen aufzustellen. Dies sind "Verbot für Fahrzeuge aller Art", "Entfernungsangabe in 3 km", "Keine Wendemöglichkeit" und "Radfahrer frei". Hierüber wurde lebhaft diskutiert. Bürgermeister Stefan Kießner erklärte, falls man sich dafür ausspreche, sei dies eine "Gut-Will-Aktion" der Gemeinde Oberstreu. Er selbst war skeptisch, da ein Schilderwald im Naherholungsgebiet nicht besonders ansprechend aussehe. Auch wolle man keinesfalls den Gastronomiebetrieb in der Birkig-Hütte beeinträchtigen. Bitte um leicht verständliche Vorschläge Die Ratsmitglieder schienen ebenfalls wenig begeistert. Thomas Streit meinte, besonders für ausländische Kraftfahrer könnten die Warnschilder missverständlich sein. Fabian Liebst schlug deshalb vor, ein gelbes Zeichen mit der Aufschrift "Stop, No Trucks" zu installieren. Auch das Schild "Sackgasse" war im Gespräch. "Weniger ist mehr", betonte Bernd Beck und erntete allgemeine Zustimmung. Schließlich sprach sich der Gemeinderat einstimmig gegen die vorgeschlagene Beschilderung aus. Stattdessen wird um alternative, leicht verständliche Vorschläge gebeten. Bei der Schlauchpflege schließt sich die Gemeinde Oberstreu nicht der Streutalallianz an. Da bei den Mitgliedsgemeinden der Streutalallianz Überlegungen aufkamen, eine Schlauchpflegekompaktanlage für die Feuerwehren als gemeinsame Einrichtung zu errichten, wurde man beim Markt Oberelsbach fündig. Oberelsbach hat in Kooperation mit der Gemeinde Schönau eine solche Anlage beschafft und plant aktuell hierfür ein Betriebsgebäude. Nachdem die Kapazität für weitere Nutzer vorhanden ist, könnte der Bedarf der Allianzkommunen abgedeckt werden. Genannte Anlage laufe laut Kießner seit einem Jahr reibungslos, auch die Kapazität an Bedienungspersonal sei gewährleistet. Nun galt es, darüber zu entscheiden, ob sich Oberstreu anschließen wolle. Zentrale Anlaufstelle bevorzugt Der Bürgermeister hatte im Vorfeld alle vier Kommandanten der Feuerwehren aus Mittelstreu und Oberstreu um ihre Stellungnahme gebeten. In einer Mail erklärten diese, sie bevorzugten eine zentrale Anlaufstelle. Atemschutzgeräte würden derzeit in Salz gewartet, deshalb sei es umständlich, der Schläuche wegen nach Oberelsbach zu fahren. Die Entscheidung sollte respektiert werden, hieß es unisono. Auch über Kosten und Nutzen einer Kooperation wurde diskutiert. Bei alldem stehe natürlich der Sicherheitsaspekt an erster Stelle, unterstrich Stefan Kießner. Dennoch sah das Gremium keinen Sinn darin, sich an der Anlage Oberelsbach zu beteiligen. Einstimmig lehnten alle Mandatsträger den Beschlussvorschlag ab. Gefahr durch Dohlen Dohlen (schwarze Vögel mit grauen Köpfen) sind sogenannte Höhlenbrüter. Deshalb benutzen sie Schornsteine jeglicher Form und Größe als Nistplatz. Ein solches Nest kann für Menschen lebensgefährlich werden, wenn Rauch und Abgase - unter anderem Kohlenmonoxid - bei Verstopfung nicht mehr sicher aus dem Wohnbereich ins Freie abziehen. Jedes Frühjahr zur Brutzeit tritt diese Problematik auf. Die Vögel werfen Äste und kleine Stöcke ins Innere eines Schlots, wodurch ein dichtes Nest entsteht. Um Probleme zu vermeiden, bittet der Gemeindechef auf Anraten des örtlichen Kaminkehrers dringend darum, Dohlenschutzgitter anzubringen – besonders relevant sei dies im Bereich rund um die Kirche.
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  Architekt Uwe Schirber