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Datum: 12.10.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
 
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatsitzung vom 14.09.2022
2 Beteiligung Gemeinderatsausflug Oberstreu
3 Kindergarten Oberstreu - Zuschuss zum Umbau der Heizung
4 Bauleitplanung der Stadt Mellrichstadt - 1. Änd. mit Erweiterung des Bebauungsplans "Hollstädter Weg" in der Gemarkung Bahra - Beteiligung der Gemeinde Oberstreu als TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB und als Nachbargemeinde
5 1. Änderung des Bebauungsplanes "WA Weinberg" in Oberstreu - Aufstellungsbeschluss
6 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Stigel", Oberstreu - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Aufstellung eines Bebauungsplans "Stigel", Oberstreu - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
8 1. Änderung des Bebauungsplans SO "Braugärten" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
9 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.08.2022, lt. Beschluss GR 14.09.2022
10 Anfragen und Bekanntgaben
  ERGEBNISSE  
  Noch etwas Geduld ist gefragt beim Baugebiet "Weinberg": Zeitplan und Grundzüge sind noch zu vage Die Teilnahmebereitschaft beim Ausbau des Breitbandnetzes in Oberstreu hält sich noch Grenzen. Der Bürgermeister appellierte daher an die Bevölkerung, das Angebot unbedingt wahrzunehmen. Häuslebauer in Oberstreu stehen schon in den Startlöchern, beteuern Gemeinderäte und der Bürgermeister bei der jüngsten Gemeinderatssitzung. Immer wieder würden sie angesprochen, wann die geplante Erweiterungsfläche des Baugebiets "Weinberg" bebaubar werde. Bei der Zusammenkunft konnte das Ortsoberhaupt aber auch nur einen vagen Termin nennen, der noch von verschiedenen Faktoren abhängig sei. "Ich hoffe, dass die Erschließung im Frühjahr beginnen kann", sagte Kießner am Ende der Beratungen zu dem Vorhaben, das die Gemeinderäte mit einem förmlichen Beschluss in die nächste Runde des Genehmigungsverfahrens schickten. Dabei ging es lediglich um die Festlegung der Grundzüge des Baugebiets, das nach einem Entwurf aus dem Jahren 1994 in 21 Bauplätze unterteilt werden soll. Kießner betonte, dass es sich jetzt nur um einen Grobentwurf handelt, um ein Änderungsverfahren aufzunehmen. In dieser Phase gehe es noch nicht um Festsetzungen. Damit werden sich die Mandatsträger zu einem späteren Zeitpunkt auseinandersetzen. Zuschuss zu Heizungsreparatur im Kindergarten Bevor der Winter kommt, sah sich der Kindergarten gezwungen, seine Heizung reparieren zu lassen, fuhr Kießner fort. Der Auftrag wurde bereits für knapp 11.000 Euro erledigt. Nun beantragt die Einrichtung einen Zuschuss von zwei Drittel der Ausgaben. Der Bürgermeister machte dabei auf eine vertragliche Regelung mit der Diözese aufmerksam, nach der die Gemeinde ohnehin einen Anteil in dieser Größenordnung zu tragen habe. Die Reparatur konnte nicht aufgeschoben werden, sodass auch keine Zeit zur Prüfung einer Alternative für die Gasheizung bestanden habe. Allgemein monierten die Räte, dass die Gemeinde beim Betrieb kein Mitspracherecht besäße und lediglich Zahlungen für den Unterhalt zu erfüllen habe. Informationsveranstaltungen zum Breitbandausbau Im weiteren Verlauf appellierte Kießner, die Möglichkeit zum Anschluss an das künftige Breitbandnetz zu nutzen. Bisher sei erst eine Quote von zehn Prozent bei den Rückmeldungen erfüllt. Allerdings bemängelte er auch die bisherige Kommunikation mit der Telekom, die nur zögerlich auf Anfragen eingegangen sei. Der Bürgermeister wolle aber auf jeden Fall noch Informationsveranstaltungen in den beiden Ortsteilen halten. Des Weiteren billigte das Gremium die Änderungen des Flächennutzungs- und des Bebauungsplans für den Bereich "Stigel" und den Bereich "Braugärten" in Oberstreu. Keine Einwände hatte das Gremium außerdem ging die Erschließung eines Baugebiets in Bahra. Und zu guter Letzt gab der Bürgermeister aus der vorhergehenden nichtöffentlichen Sitzung bekannt, dass ein Auftrag zur Restaurierung des Friedhofskreuzes von Oberstreu (rund 6500 Euro) erteilt worden sei.  

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  Architekt Uwe Schirber