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Datum: 23.08.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung
TOP-Nr. Bezeichnung
 
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 12.07.2023
2 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2023
3 Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 - 2026
4 Genehmigung der Haushaltssatzung 2023
5 Bauvorhaben: Neubau Wohnhaus mit Einliegerwohnung, Carport und Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1580/10, Am Kolmberg 9, Gemarkung Oberstreu - Tekturantrag
6 Bauvorhaben: Wohnhausneubau mit Carport und Geräteraum auf dem Grundstück Fl.Nr. 371/4, Wörthstraße 7, Gemarkung Oberstreu
7 Bauvorhaben: Umgestaltung eines Teilackerstückes in einen Familiengarten mit Errichtung von baulichen Anlagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1414, Steinweg, Gemarkung Mittelstreu
8 Friedhof Oberstreu - Angebot Urnengedenksteine
9 Antrag Dr. Michael Türk auf Wasser- und Stromanschluss Fl.Nr. 1570, Weinberg, Gem. Oberstreu
10 Wanderweg Gemeinde Willmars
11 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.06.2023, lt. Beschluss GR 12.07.2023
12 Anfragen und Bekanntgabe
  ERGEBNISSE
  Stellvertretende Kämmerin Romina Katzmann präsentierte dem Gremium die Zahlen des Haushalts 2023, wobei sie ausdrücklich darauf hinwies, dass nichts in Stein gemeißelt sei und man immer auch mit unerwarteten Kosten und Investitionen rechnen müsse. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes liegt im Haushaltsjahr 2023 bei 3,40 Millionen Euro (Vorjahr 3,21 Millionen Euro) und im Vermögenshaushalt bei 3,44 Millionen Euro (Vorjahr 2,37 Millionen Euro). Die Schlüsselzuweisung steigt auf 645.200 Euro, was eine Erhöhung von knapp 44.000 Euro gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Auch die Kreisumlage steigt von 730.000 Euro auf 775.000 Euro. Als Zuführung zum Vermögenshaushalt sind laut Kämmerei 70.400 angesetzt (Vorjahr 83.700 Euro). Es kann eine freie Finanzspanne von 70.400 Euro erwirtschaftet werden. Seit Juli 2020 ist die Gemeinde Oberstreu schuldenfrei. Im Haushaltsjahr 2023 ist eine Rücklagenentnahme von 1,24 Millionen Euro geplant, somit beläuft sich der Endstand voraussichtlich auf 2,39 Millionen Euro (inklusive 555.400 Euro Bausparguthaben). Der Gesamtaufwand für die Kindergärten Ober- und Mittelstreu liegt bei 460.200 Euro, dem steht auf der Einnahmenseite ein staatlicher Zuschuss von 266.400 Euro entgegen. Unterm Strich bleibt ein kommunales Defizit von 193.800 Euro, das sind 3000 Euro weniger als 2022. Im März 2022 erhielt die Gemeinde den Förderbescheid zur Beschaffung eines Löschfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr. Kostenpunkt: 543.000 Euro. Da dieser Vorgang im laufenden Jahr nicht abgeschlossen werden kann, sind 50 Prozent, also 271.500 Euro angesetzt. Die Auszahlung der Fördersumme soll voraussichtlich 2024 erfolgen. Der Dorfplatz "Plue" wird derzeit umgestaltet Der Dorfplatz "Plue" in Mittelstreu wird derzeit im Rahmen der Dorferneuerung umgestaltet. Die Gesamtkosten liegen bei rund 544.800 Euro (Fördersumme 395.000 Euro). Das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) wird die Kostenbeteiligung der Gemeinde einfordern, 150.000 Euro sind fest eingeplant. Dazu kommen 88.000 Euro für die Sanierung der Abwasserleitungen und 123.000 Euro für die Sanierung der Wasserleitungen des Platzes, welche nicht gefördert werden. Vor wenigen Tagen hat der Ausbau der Breitbandversorgung begonnen. Bei einer 90-prozentigen Förderquote verbleiben 410.117 Euro an kommunalem Eigenanteil. Bürgermeister Stefan Kießner appelliert in diesem Zusammenhang an alle Bürger, die sich noch nicht angemeldet haben, eine letzte Möglichkeit zum kostenfreien Anschluss zu nutzen. Verschiedene Maßnahmen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte führten dazu, dass das gemeindliche Vermögen entsprechend vergrößert wurde. Durch Erschließung von gemeindeeigenen Bauplätzen sowie durch Grunderwerb für Baulanderschließungen ist eine nochmalige deutliche Zunahme festzuhalten. Momentan stehen drei Bauplätze in Mittelstreu zur Verfügung. Oberstreu hat keinen mehr, die Schaffung weiterer Bauplätze sei in Planung, führte Katzmann abschließend aus. Aufgrund der soliden Finanzlage blieb jede Diskussion aus Im Investitionsprogramm wird deutlich, dass die Gemeinde Oberstreu alle laufenden Dorferneuerungsmaßnahmen sowie weitere Maßnahmen vollständig ohne Aufnahme von Fremdkapital finanzieren kann. Aufgrund der soliden Finanzlage blieb jede Diskussion aus, der Haushaltsplan 2023 wurde einstimmig genehmigt. Für das neue Urnengräberareal am Friedhof Oberstreu lag ein Angebot über unterschiedliche Natursteine vor. Die Gesamtsumme beläuft sich auf 22.432 Euro brutto, der Gemeinderat erteilte einvernehmlich grünes Licht. Dies sei lediglich ein durchlaufender Posten, wie Bürgermeister Stefan Kießner erklärte, da man die Urnengedenksteine später an Grabnutzer weiterverkaufe.
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  Architekt Uwe Schirber