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Innerorts gilt zumeist Tempo 50. Eine Initiative will das ändern und den Bund zum Handeln bewegen. Mit dabei sind sowohl große Städte als auch kleine Gemeinden sowie Lokalpolitiker nahezu aller Parteien. Die Kommunen verlangen, dass sie selbst darüber frei entscheiden können, welche Geschwindigkeiten innerorts erlaubt sind. Angeregt durch Ludwig Geis wurde diese Thematik im Gemeinderat Oberstreu diskutiert. Von Bürgermeister Stefan Kießner und den Mandatsträgern erntete Geis Zustimmung. Das deutschlandweite Bündnis "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" setzt sich für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten innerhalb geschlossener Ortschaften ein. Es wurde im Juli 2021 gegründet und umfasst inzwischen über 360 Städte und Gemeinden. Derzeit sehe die Straßenverkehrsordnung vor, dass 30 Kilometer pro
Stunde nur bei konkreten Gefährdungen oder vor sozialen Einrichtungen wie etwa Kitas und Schulen angeordnet werden können, erklärte Bürgermeister Kießner einführend. Tempo 30 für mehr Lebensqualität Zuvor hatte das Gremium auf Grund einer aktuellen polizeilichen Feststellung beschlossen, drei Ortstafeln zur Errichtung an den Gemeindestraßen "Am Sportplatz", Nähe der Mehrzweckhalle, am "Holzweg" und "Niedheimer Weg" in Oberstreu anzuschaffen. Damit einher geht die Versetzung der Tempo-30 Zone. Ludwig Geis informierte, die Initiative versuche, möglichst viele Kommunen mitzunehmen. Er persönlich sehe das als gutes Zeichen. "Wir wollen uns selbst kümmern und Eigenverantwortung übernehmen", meinte das Ratsmitglied. Niedrige Geschwindigkeiten würden erwiesenermaßen einen wichtigen Beitrag für mehr Umwelt- und Lebensqualität leisten. Auch das Umweltbundesamt empfehle Tempo 30 als innerörtliche Regelgeschwindigkeit, hieß es. Bislang schränke allerdings das Straßenverkehrsrecht die
Flexibilität der Kommunen, solche Maßnahmen angemessen und auf die örtlichen Problemlagen bezogen anordnen zu können, noch erheblich ein. Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen sei nur für wenige konkret definierte Ausnahmetatbestände zulässig, die zudem umfassend begründet werden müssen, wusste Stefan Kießner. Fabian Liebst fragte, wie das Landratsamt darüber denke. Leider könne er darauf erst im nichtöffentlichen Teil antworten, bat der Bürgermeister um Verständnis. Ohne Gegenstimme kam das Gremium überein, sich der Initiative anzuschließen. Der Bischofswald liegt in Thüringen Es ist eine Besonderheit, dass der zum Gemeindegebiet Oberstreu gehörige "Bischofswald" in Thüringen liegt. Das hat historische Hintergründe, welche den Forstleuten die Arbeit oft erschweren. Dank des Föderalismus herrsche dort ein komplett anderes System, wie Otfried Pankratius, Betriebsleiter der "Forstbetriebsgemeinschaft Obere Rhön" (FBG) informierte. Gemeinsam mit FBG-Geschäftsführer Andree Link legte er die
betriebswirtschaftlichen Zahlen des Jahres 2022 offen und stellte den Forstbetriebsplan 2023 vor. Oberstreu sei trotz Trockenheit, Hitze und Kalamitäten relativ glimpflich davongekommen, hieß es aus dem Munde der Experten. Es wurden 2022 insgesamt 2265 Festmeter (1365 Festmeter im Gemeindewald, 900 Festmeter im Bischofswald) von ursprünglich geplanten 2200 Festmetern eingeschlagen. "Fast eine Punktlandung", meinte Link. Ende des Jahres waren 300 Festmeter noch nicht verkauft, der durchschnittliche Erlös für die Gemeindekasse lag bei 66,38 Euro pro Festmeter und sei laut dem FBG-Geschäftsführer äußerst zufriedenstellend. Erfreulicherweise überstiegen die Einnahmen von 198.500 Euro die Ausgaben von 190.600 Euro, unterm Strich blieben 7900 Euro Plus. Der Aufwand für Kulturarbeiten schlug kräftig zu Buche (39.400 Euro), auch die Ausgaben für Holzgewinnung inklusive Rücken (84.000 Euro) waren beträchtlich und lagen deutlich über dem Haushaltsansatz. Laut Plan sollen 2023 rund 2000
Festmeter eingeschlagen werden, kalkulatorisch verblieben 9100 Euro Defizit. "Wir arbeiten natürlich daran, dass am Ende keine rote Zahl steht", versprach Andree Link. |
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