Gemeinderatsitzung 12.06

Tagesordnungspunkte

Tagesordnung und Sitzungsergebnisse


Sitzungstag: Montag, 12. Juni 2006
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu

Tagesordnung:

Genehmigung öffentliches Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 08.05.2006
Sanierungs- und Umbaumaßnahmen in der Grundschule Mittelstreu - Sachstand
Abwasserbeseitigungsanlage
a) Änderung der Ergänzungsbeitragssatzung
b) Änderung der Herstellungsbeitragssatzung
Gesamtfortschreibung des Regionalplans Main-Rhön - Beteiligung der Gemeinde
Bebauungsplan "An der Streu" - Erneute Auslegung zwecks Änderung von Retentionsflächen
Haushalt 2006 - Würdigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde
Beschaffung digitale Flurkarten
Behandlung der Anträge aus den Bürgerversammlungen
Anfragen und Bekanntgaben

Ergebnisse

In den Sommerferien wird die Schule saniert



Die Grundschule in Mittelstreu muss dringend saniert werden, zudem stehen Umbaumaßnahmen an. Damit befasste sich der Gemeinderat eingehend in der jüngsten Sitzung.

Die alten, seit Jahren nicht mehr benutzten Bäder müssen entfernt werden. Dadurch werde die erforderliche Vergrößerung eines Unterrichtszimmers und die Neugestaltung des Werkraumes möglich.

Bei den Beratungen kam auch zur Sprache, dass man eine mögliche Entwicklung, nämlich die Eingliederung der Grundschule Mittelstreu-Oberstreu in einen größeren Schulsprengel und damit die Schließung der örtlichen Schule, im Auge behalten müsse. Dem hielt Bürgermeister Stefan Ledermann entgegen, dass man so agieren müsse, dass man für die nächsten Jahre Ruhe habe.

Seiner Meinung nach könne nach jetzigem Sachstand der Fortbestand der Grundschule Mittelstreu-Oberstreu für einen überschaubaren Zeitraum als gesichert betrachtet werden. Die vorgesehenen Sanierungs- und Umbaumaßnahmen seien, so Ledermann, eine Minimallösung, aber ausreichend.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Maßnahmen durchzuführen und dabei viel Eigenleistung zu erbringen. Da die Zeit drängt - die Arbeiten müssen während der Ferien erfolgen - wurden auch gleich die Firmen bestimmt, von denen Angebote für die Maurer-, Verputz-, Elektro- und Heizungsbauarbeiten eingeholt werden sollen.

Bebauungsplan-Entwurf liegt aus
Der Bebauungsplan "An der Streu" erfordert zwecks Änderung von Retensionsflächen eine erneute Auslegung. Bei der Änderung ist der Schutz des FFH-Gebietes gegeben. Der Gemeinderat billigte einstimmig den ergänzten Entwurf des Bebauungsplanes und beschloss die erneute Auslegung für die Dauer von zwei Wochen mit der Maßgabe, dass nur noch Einwendungen zu den jetzt vorgenommenen Ergänzungen vorgebracht werden können.

Das Gremium stimmte anschließend der Beschaffung digitaler Flurkarten zu. Die auf die Gemeinde entfallenden Kosten betragen 3548 Euro.

Des weiteren wurden diverse Anträge beziehungsweise Anregungen aus den Bürgerversammlungen behandelt. Für die Spielplätze sollen neue Schaukeln angeschafft werden. Der Forderung, die Bushaltestelle im Weinberg in Oberstreu müsse besser beleuchtet sein, erteilte der Gemeinderat nach einer Ortsbesichtigung eine Absage. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die Grünabfallplätze auch von auswärtigen Bürgern benutzt werden dürfen, da die Entsorgung nicht den Gemeinden, sondern dem Landkreis obliegt.

Wieder einmal war auch das beidseitige Parken im Altort in Oberstreu Stein des Anstoßes. Das Gremium will nun eventuell doch die Anordnung eines einseitigen Parkverbotes prüfen.

Eine Feuer- oder Brandgasse in Oberstreu ist durch abgelagerten Unrat und Schutt praktisch unbrauchbar geworden, wurde moniert. Der Bürgermeister will prüfen, ob hier nicht die Baubehörde tätig werden muss.

Holger Erhard plant, in seinem Wohnhaus, Berliner Straße in Mittelstreu, eine Holzbalkendecke einzuziehen und drei Schleppdachgauben anzubringen. Das Gremium gab grünes Licht bei einer Gegenstimme.

In der allgemeinen Aussprache wünschte Gemeinderat Thomas Mock, auf dem früheren Spielplatz in der Bahrastraße in Mittelstreu die alten Holzbalken zu entfernen und dafür für die kleineren Kinder einige Spielgeräte aufzustellen.

Weg soll ausgebessert werden
Gemeinderat Uto Ziegler wies auf den schlechten Zustand des vom Eiersberg zur Berliner Straße in Mittelstreu führenden Weges und machte auch darauf aufmerksam, dass dort beim Anwesen Gensler die an den Hang grenzende Straße unbedingt befestigt werden müsse. Der Weg solle schnellstmöglich ausgebessert werden. Das Gremium möchte die Straße aber vorerst nicht befestigen lassen, da dieses Gelände ohnedies in die Maßnahme der geplanten Erneuerung und Erweiterung der Bahnüberführung fällt.

 

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