Gemeinderatsitzung

Apr05

Wann ?

Am 25.04

Ortstermine

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnisse

  1. Schuldenstand und mehr

    Der Schuldenstand der Gemeinde zum Jahreswechsel betrug rund 1,2 Millionen Euro, er wird sich zum Jahresende 2005 auf voraussichtlich 1, 07 Millionen Euro reduzieren, so Bürgermeister Stefan Ledermann. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 675 Euro. Zu leisten sind im Jahre 2005 an Zinsen rund 55 000 Euro und 118 000 Euro an Tilgung.
    Für die Wasserversorgung war eine Neukalkulation der Herstellungsbeiträge erforderlich. Durch einstimmigen Beschluss wurden die Beträge für Geschossflächen von 2,77 auf 4,49 Euro pro Quadratmeter angehoben und bei den Grundstücks-Flächen von 0,84 auf 0,74 Euro gesenkt.
    Die Teilhauptschule Besengau wird zum 1. August aufgelöst und dem Schulsprengel Mellrichstadt zugeordnet. Zu einer Beteiligung der Gemeinde am 22. Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft - Unser Dorf soll schöner werden" konnte sich das Ratsgremium nicht entschließen.


  2. Positiver Trend ist gestoppt

    Der positive Trend im Bereich Einwohnerzahlen konnte in der Gemeinde nicht fortgesetzt werden, bedauert Bürgermeister Stefan Ledermann. Die Einwohnerzahl betrug im vergangenen Juni 1678 und sank im Vergleich zum Vorjahr um 33 Personen. Hauptursache hierfür: Die Baustellenarbeiter an der A 71, die zum Teil mit erstem Wohnsitz in Oberstreu gemeldet waren, haben sich wieder abgemeldet. Die Einwohnerbewegung wirkt sich aus bei den Schlüsselzuweisungen, den staatlichen Finanzzuweisungen und der Pro-Kopf-Verschuldung.


  3. Baugesuche genehmigt

    Ohne Probleme passierten folgende Baugesuche den Oberstreuer Gemeinderat: Uwe Müller (Wohnraumerweiterung, Wintergarten, Balkon, Schleppgaube im Anwesen Brückenstraße 22 in Oberstreu), Adam Fischer (Errichtung einer Gerätehalle am Anwesen Am Kolmberg 12 in Oberstreu unter Befreiung vom Bebauungsplan), TSV Oberstreu (Nutzungsänderung: Geräteraum in Verkaufsraum, Neubau eines Geräteraumes), Kolpingfamilie Mittelstreu (Überdachung Balkon und Treppenanlage am Kolpingheim) und Stefan Beck (Neubau Wintergarten und Balkon im Anwesen Mellrichstädter Straße 11 in Oberstreu).


  4. Ein sattes Plus bei der Gewerbesteuer

    Was finanziell geht, sagt der Oberstreuer Haushalt, der bei der jüngsten Gemeinderatssitzung verabschiedet wurde.

    So soll die Rathaustreppe in Oberstreu in diesem Jahr erneuert werden, 5000 Euro sind hier angesetzt. Für die Feuerwehren werden im Wesentlichen neue Ausrüstungsgegenstände angeschafft. 14 500 Euro sind hierfür in den Haushalt eingestellt. Für die 80 Schüler der Grundschule (52 aus Oberstreu, 28 aus Mittelstreu) errechnet sich ein Defizit von rund 31 000 Euro. Bei 33 Schülern aus Ober- und Mittelstreu, die derzeit die Hauptschule Mellrichstadt besuchen, entfallen auf die Gemeinde Oberstreu Kosten von rund 27 000 Euro. Für das Haushaltsjahr 2005 ergibt sich für den zweigruppigen Kindergarten Oberstreu ein Defizit von voraussichtlich 75 000 Euro und für den eingruppigen Kindergarten Mittelstreu ein Defizit von zirka 32 000 Euro.

    Im Haushaltsjahr 2005 soll der Landschaftsplan endgültig zum Abschluss gebracht werden. Für den Bebauungsplan "An der Streu" wurden Mittel in Höhe von 26 000 Euro im Haushalt bereit gestellt. Für 24 Kilometer Gemeindestraßen gibt es einen Zuschuss von rund knapp 20 000 Euro. Bei den Friedhöfen wird ein Kostendeckungsgrad von nur rund 60 Prozent erreicht. Bei der Mehrzweckhalle Oberstreu wird ein Defizit von knapp 7000 Euro erwartet, beim Gemeindehaus Mittelstreu erwartet man ein Minus von 4400 Euro. Die Gewerbesteuer erhöht sich von 55 000 Euro auf 78 000 Euro.

    Die Schlüsselzuweisungen reduziert sich 2005 von rund 456 000 Euro auf 402 000 Euro. Die Solidar-Umlage beträgt knapp 41 000 Euro. Die Kreisumlage wurde von 46,5 Prozentpunkten auf 49,5 Prozent erhöht. Für die Gemeinde Oberstreu bedeutet die Erhöhung der Kreisumlage eine Umlagensteigerung von rund 373 000 Euro im Vorjahr auf fast 406 000 Euro in diesem Jahr.


  5. Die Wassergebühren sinken


Der Gemeinderat brachte in seiner Sitzung vom Montag einen soliden Haushalt für das Rechnungsjahr 2005 unter Dach und Fach.

Kämmerer Peter Hehn und Geschäftsstellenleiter Peter Schmitt von der VG Mellrichstadt erläuterten die einzelnen Posten. Der Haushalt schließt im Verwaltungshaushalt bei den Einnahmen und Ausgaben mit rund 1,65 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit 835 000 Euro. Neue Kredite werden nicht aufgenommen. Die Steuersätze (Hebesätze) betragen bei den Grundsteuern A und B 320 von Hundert, bei der Gewerbesteuer 300 von Hundert.

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes reduziert sich gegenüber dem Vorjahr um 155 000 Euro. Das Volumen des Vermögenshaushaltes liegt in diesem Jahr rund 534 000 Euro unter dem Vorjahresansatz. Bei der Gewerbesteuer ist heuer wieder eine ordentliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen. Die Gewerbesteuer steigt im Haushaltsjahr auf 78 000 Euro an. Die Schlüsselzuweisung sinkt auf rund 402 000 Euro (2004: 456 000 Euro) ab. Die Hundesteuer bleibt bei 1500 Euro. Der Gemeinderat sah von einer vorgeschlagenen Erhöhung der Hundesteuer ab.

Die Gewerbesteuerumlage beträgt 81 Prozent. Die Gewerbesteuerumlage erhöht sich durch die höheren Gewerbesteuereinnahmen auf rund 22 000 Euro (Vorjahr 20 000 Euro). Die Solidarumlage beträgt mit rund 31 000 Euro knapp 15 000 Euro weniger als im Vorjahr. Die Kreisumlage wurde auf 49,5 Prozentpunkte erhöht und wird sich auf rund 406 000 Euro beziffern. Die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft sinkt dafür auf fast 164 000 Euro. Mit rund 168 000 Euro liegt die Zuführung zum Vermögenshaushalt um 14 000 Euro über dem Ansatz des Vorjahres. Nach Abzug der Tilgungsleistungen verbleibt eine "Freie Finanzspanne" von 50 000 Euro.

Für das Haushaltsjahr 2005 und auch für die kommenden Jahre ist keine Neuverschuldung vorgesehen. Der Rücklagenstand der Gemeinde beträgt zu Beginn des Jahres rund rund 927 000 Euro. Für heuer ist eine Entnahme von rund 226 000 Euro geplant.

Mehreinnahmen
Die wesentlichen Einnahmen sind der Einkommen- und Lohnsteueranteil mit rund 403 000 Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 402 000 Euro, die Gewerbesteuer mit 78 000 Euro sowie die Grundsteuern A und B mit rund 95 000 Euro.

Die wesentlichen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 sind die Personalkosten mit 142 000 Euro, der Aufwand für die Volksschulen mit rund 64 000 Euro, der Aufwand für die beiden Kindergärten mit insgesamt 107 000 Euro, die VG-Umlage mit fast 164 000 Euro, die Kreisumlage mit rund 406 000 Euro und die Zuführung zum Vermögenshaushalt mit 168 000 Euro.

Bei der Abwasserbeseitigung ergibt sich bei Einnahmen von 127 000 Euro und Ausgaben von 83 000 Euro ein Überschuss von 44 000 Euro. Bei der Wasserversorgung beträgt der Überschuss bei Einnahmen von knapp 84 000 und Ausgaben von 81 000 Euro ganze 3000 Euro. Auch bei der Forstwirtschaft wird ein Überschuss von fast 12 000 Euro erwartet.

Die Wassergebühren betragen seit November 1993 0,97 Euro pro Kubikmeter, die Kanalgebühren 2,00 Euro pro Kubikmeter. Bei beiden Gebühren kommt eine monatliche Grundgebühr von je 2,05 Euro hinzu.

Durch einstimmigen Ratsbeschluss wurden die Wassergebühren ab dem 1. Mai von 0,97 Euro auf brutto 0,70 Euro pro Kubikmeter gesenkt. Bei den Kanalgebühren gab es keine Änderung.



 

Schuldenstand und mehr

Positiver Trend ist gestoppt

Baugesuche genehmigt

Ein sattes Plus bei der Gewerbesteuer

Die Wassergebühren sinken

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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