Tagesordnung und Sitzungsergebnisse


Sitzungstag: Montag, 11. Dezember 2006
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu

Öffentliche Tagesordnung

Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2006
Bauvorhaben Schmidt Valerij - Errichtung eines Balkons
Bauvorhaben Ledermann Berthold - Neuerrichtung eines Nebengebäudes
Bebauungsplan "Elfäcker" - Einstellung des Verfahrens
Weitere Vorgehensweise bezüglich der Dorferneuerung
Bekanntgabe Rechnungsergebnis HJ 2005
Beratung örtliche Rechnungsprüfung HJ 2005 - Feststellung der Jahresrechnung
Satzungsänderung BGS-WAS aufgrund der Mehrwertsteuer-Erhöhung
Kindergarten Ober- und Mittelstreu - Besetzung Sachausschuss
Bekanntgabe von gefassten Beschlüssen der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.09.2006 gem. Art. 52 Abs. 3 GO
Anfragen und Bekanntgaben

2.

Vorschläge zur Dorferneuerung willkommen




Ein wenig adventliches Flair war zu spüren, als Bürgermeister Stefan Ledermann die letzte Sitzung des Gemeinderates in diesem Jahr einläutete. Zu Beginn wurde nämlich an die Bürgervertreter ein schön gestalteter Veranstaltungskalender für das Jahr 2007 verteilt, der alle bisher bekannten Termine in den Ortsteilen Oberstreu und Mittelstreu enthält.

Im Oktober 1998 hatte der Gemeinderat die Erstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Elfäcker" im Bereich des Sportplatzes Oberstreu beschlossen. Das Vorhaben wurde dann nicht weiterverfolgt, weil noch der Flächennutzungsplan genehmigt werden müsste. Nachdem derzeit kein Bedarf für eine Erweiterung des Sportgeländes besteht, beschloss nun der Gemeinderat einstimmig, den Bebauungsplan nicht weiterzuverfolgen und das Verfahren einzustellen. Damit ist selbstverständlich eine spätere Planung im ursprünglichen Sinne nicht ausgeschlossen.

Im Zuge des Neubaues der A 71 ist auch eine Dorferneuerung vorgesehen. Man hatte bereits begonnen, diverse Arbeitskreise aus den Reihen der Bürger zu bilden. Die Angelegenheit wurde aber, da die Ortsumgehung von Mittelstreu noch nicht realisiert ist, vorerst nicht weiterverfolgt. Bürgermeister Stefan Ledermann schlug nun vor, die Sache wieder anzugehen und mithilfe der Ortsbevölkerung entsprechende Planungen auszuarbeiten.

Gestaltungskonzept gefragt
VG-Geschäftsstellenleiter Peter Schmitt sagte, dass man sich schon jetzt Gedanken über die spätere Gestaltung machen sollte, damit nach Fertigstellung der Umgehungsstraße die Planvorstellungen in großen Zügen festliegen. Hierzu wird die gesamte Bevölkerung in beiden Ortsteilen gebeten, geeignete Vorschläge einzubringen. Hilfreich wäre die Bildung von Arbeitskreisen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, in diesem Sinne tätig zu werden.

Durch einstimmigen Beschluss änderte der Gemeinderat die Gebührensatzung für Wasser dahingehend ab, dass diese künftig nicht mehr die Brutto-, sondern nur noch die Nettobeträge plus Mehrwertsteuer aufführt.

Der Tagesordnungspunkt zur Besetzung des Sachausschusses für die Kindergärten Ober- und Mittelstreu wurde vertagt, da im Vorfeld noch diverse Fragen geklärt werden müssen. Bürgermeister Stefan Ledermann gab einige in geschlossener Sitzung gefasste Beschlüsse bekannt, da die Gründe für eine Geheimhaltung nicht mehr bestehen. Es handelte sich ausschließlich um Arbeitsvergaben.

Die Umgestaltung des Friedhofes in Mittelstreu soll weitergeführt werden. Federführend ist das Architekturbüro Mock und Sauerbier. Eine Ortsbesichtigung durch den Gemeinderat soll Aufschluss über die weiteren Maßnahmen bringen.

Auf jeden Fall muss sich die Gemeinde Gedanken über die Schaffung von Urnengräbern machen. Der Gemeinderat bekräftigte durch einstimmigen Beschluss, die Kreuzigungsgruppe am Friedhof in Mittelstreu an ihrem jetzigen Platz zu belassen und nicht in das Innere des Friedhofes zu verlegen. Dies ist auch der Wunsch der Bevölkerung.

Keine Einwände hatte das Gremium gegen zwei Bauanträge: Valerij Schmidt plant den Anbau eines Balkons in seinem Anwesen Rosengasse 5 in Mittelstreu, Berthold Ledermann möchte in seinem Anwesen in der Bogenstraße 5 in Oberstreu ein Nebengebäude errichten.

Ster Holz wird teurer
Zum Abschluss ging es um Holzgeld. Für den Ster Hartholz (ab zehn Kubikmeter Durchmesser) sind statt bisher zwölf nun 15 Euro (Selbstwerber) zu bezahlen. Bei Nadelholz kostet der Ster acht Euro (Selbstwerber). Industrie-Hartholz lang kostet (nicht aufgeräumt) 39 Euro pro Festmeter. Aufgearbeitetes Sterholz kostet pro Ster 15 Euro plus Holzhauerlohn.

 

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