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Datum: 16.12.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu

Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
 
1 Bauvorhaben Wallrab Veronika und Maximilian - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
2 Bauvorhaben Geis Ludwig - Errichtung eines Zaunes zur Alpakahaltung auf der Fl.Nr. 1270/3
3 Bauvorhaben Geis Ludwig - Errichtung eines Zaunes zur Alpakahaltung auf der Fl.Nr. 1281/1
4 Bauvorhaben Damm Jörg - Betriebsleiterwohnung Birkighütte - Antrag auf Vorbescheid
5 8. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Oberstreu" - Abwägung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnungsplan "Solarpark Oberstreu" - Abwägung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
7 8. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Oberstreu" - Feststellungsbeschluss
8 Durchführungsvertrag für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Oberstreu" zwischen dem Vorhabenträger und der Gemeinde Oberstreu
9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnungsplan "Solarpark Oberstreu" - Satzungsbeschluss
10 Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten
11 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 20.05.2020
12 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 18.11.2020
13 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.10.2020, lt. Beschluss GR vom 18.11.2020
14 Anfragen und Bekanntgaben
  ERGEBNISSE
  Kein Tiny-Haus an der Birkighütte bei Oberstreu
Am Plue in Mittelstreu hat ein Ortstermin stattgefunden.
Unter anderem ging es um das Lichtkonzept und die Brunnen.  "Aus der Region für die Region" gab es von Bürgermeister Stefan Kießner zu Beginn der jüngsten Gemeinderatssitzung ein Weihnachtsgeschenk und einen Gutschein für jedes Gemeinderatsmitglied. Mit drei Bauvorhaben ging es weiter. Ein Ehepaar plant den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Am Kolmberg in Oberstreu. Seitens der Gemeinde bestanden gegen das Vorhaben keine Einwände. Zwei weitere Bauvorhaben betrafen die Errichtung eines Zaunes zur Alpakahaltung in der Ziegelhütte in Oberstreu. Auch hier gab es grünes Licht. Etwas schwieriger wurde es mit dem Antrag auf Vorbescheid zum Bau einer Betriebsleiterwohnung an der Birkighütte. Der Bauwerber beabsichtigt, an der alten Panzerstraße die Errichtung eines Tiny-Hauses zwischen den ehemaligen Bunkeranlagen der Bundeswehr. Marcus Herbert fand das Haus, das auf einem Plan gezeigt wurde, als zu groß für ein Tiny-Haus und fragte, ob es als Betriebsleiterwohnung dauerhaft bewohnt werden soll. Bei Festivitäten soll nur die Belegschaft draußen vor Ort bleiben, informierte der Bürgermeister. Marion Berger bekräftigte ihre schon einmal geäußerten Bedenken, was die Nutzung angeht. Von dort draußen sei man auch in fünf Minuten zu Hause. Für sie habe das ein bisschen ein "Geschmäckle". Gemeinde lehnt das Bauvorhaben ab Die grundsätzliche Diskussion sei schon geführt worden, erinnerte Thomas Streit und stellte die Frage, ob am Ende nicht der Beginn einer Ferienhaussiedlung stehe. Ob es die Gemeinde verhindern könne, wenn es so wäre und was kennzeichne ein Tiny-Haus, hat es eine bestimmte Größe und ist es beweglich, lauteten weitere Fragen. Für Holger Erhard ist es ein ganz normales Wohnhaus. Im Gegensatz zum Antrag vom Juli gehe es komplett in eine andere Richtung, nämlich eine komplette Wohnung für den Betriebsleiter. Es gab heftige Diskussionen darüber, was das für die Gemeinde bedeuten würde, wenn man das zuließe und ob die Gemeinde verpflichtet sei, entsprechende Infrastrukturmaßnahmen zu stellen. Eigentlich sei die Birkighütte als Verkaufsraum für die Selbstverwertung von Wildfleisch genehmigt worden. Bernd Beck war komplett gegen das Vorhaben und gab zu bedenken, dass es als Ferienhaus vermietet werden könnte wie am Kalkofen. Bürgermeister Kießner machte den Vorschlag, ein Schreiben mit den angesprochenen Punkten an den Bauwerber zu schicken und mitzuteilen, dass die infrastrukturellen Maßnahmen nicht durch die Gemeinde gestellt und nicht auf den Schultern der Gemeinde abgewickelt werden können. Einstimmig lehnte das Gremium dann das Bauvorhaben ab. Zum Bauvorhaben "Solarpark Oberstreu" war eine Reihe von Beschlüssen zu fassen. Einstimmig genehmigten die Räte den Durchführungsvertrag für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zwischen dem Vorhabenträger und der Gemeinde Oberstreu und beschlossen den Bebauungsplan "Solarpark Oberstreu" mit Grünordnungsplan als Satzung. Mit Raumluftanlagen bestens versorgt Seit 20. Oktober kann eine Bundesförderung für die Corona gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten beantragt werden. Für Oberstreu könnte die Aufrüstung nur in einem Objekt Sinn machen, nämlich in der Mehrzweckhalle, stellte Bürgermeister Kießner fest. Da hier bereits eine (stromlose) Lüftungsanlage vorhanden ist, die nur zur Hälfte betrieben wird und die Gemeinde mit Raumluftanlagen in öffentlichen Gebäuden bestens versorgt sei, sieht er keine Notwendigkeit zur Aufrüstung von entsprechenden Anlagen. Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14. Oktober wurden zahlreiche Beschlüsse bekannt gegeben. Unter anderem die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 20 000 Euro für den Spielplatz Holzweg und Mehrkosten von 12 000 Euro für die Ausstattung der Bäckereifiliale. Eine Bauwerberin beantragte einen Zuschuss zur Fachwerkfreilegung und –instandsetzung am Anwesen in der Hauptstraße 28 in Mittelstreu. Genehmigt wurden für die Fachwerksanierung 1534 Euro und für die Außensanierung 637 Euro. Für den Bürgermeister sei das echte Dorferneuerung. Da es im Bereich der Entlastungsstraße Mittelstreu bereits in den vergangenen Jahren mehrere Unfälle gab, wird von Seiten der Gemeinde Oberstreu eine Geschwindigkeitsbeschränkung für sinnvoll erachtet. Ein entsprechender Antrag wurde zwischenzeitlich beim Landratsamt gestellt. Ludwig Geis brachte ein Überholverbot ab Riethe Mittelstreu ins Spiel. Mit dem Landratsamt sei ein Vor-Ort-Termin geplant, informierte Bürgermeister Kießner. Die Abbiegung ab Riethe bis Abbiegung Frickenhausen soll überplant werden. Mängel am Grafenbergteich abgestellt Am Grafenbergteich in Oberstreu seien die Mängel abgestellt, die untere Naturschutzbehörde werde es begutachten. Lob zollte Bürgermeister Kießner den Vereinen, die schnell und gut reagierten. Ein Jour fixe-Termin habe am Plue in Mittelstreu stattgefunden. Bernhard Mock habe den Auftrag, eine Brunnen-Ideen-Sammlung zu erstellen, weil das Projekt nicht weitergeht, ehe nicht der Brunnen steht. Am 29. Dezember werde man sich auf dem Plue treffen und das Lichtkonzept erörtern. Bürgermeister Kießner hat die Vorstellung, dass sich die vier Quellen im Brunnen widerspiegeln sollen. Eine Ausführung dazu wird Bernhard Mock bis Ende des Jahres vorstellen. Bürgermeister Kießner hat Mitspracherecht. Die Gade gegenüber dem Feuerwehrhaus auf dem Plue benötigt eine Sicherungsmaßnahme, sie würde laut Ingenieur-Büro keine zwei Winter mehr halten.
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  Architekt Uwe Schirber