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Datum: 14.10.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu

Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
21 Zeilen
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 09.09.2020
2 Anpassung der Wasserabgabesatzung
3 Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung Wasser
4 Neuerlass Entwässerungssatzung
5 Neuerlass Beitrags- und Gebührensatzung Entwässerung
6 Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung
7 Bauvorhaben Blümm Wolfgang - Wohnhausneubau mit Carport - überarbeitete Planung
8 Bauvorhaben Leutbecher Christina und Stefan - Errichtung eines Satteldaches auf dem bestehenden Nebengebäude
9 Bauvorhaben Bender Johannes - Errichtung einer Gartenhütte für Gartengeräte - Antrag auf isolierte Befreiung
10 Bauvorhaben Bender Johannes - Errichtung einer Gartenhütte für Gartengeräte - Antrag auf isolierte Abweichung
11 Bauvorhaben Straub Stefanie und André - Wohnraumerweiterung mit Neuerrichtung Dachgeschoss und Anbau Windfang
12 Bauvorhaben Kahle Daniela und Thomas - Errichtung eines Tiny-Hauses
13 Bauvorhaben Müller Julia - Einzäunung eines Grundstücks zur Alpakahaltung
14 Bauvorhaben Kraus Manuela und Jürgen - Neuerrichtung Dachgeschoss und Errichtung von Balkonen
15 Feststellung der Jahresrechnung HJ 2018
16 Entlastung der Jahresrechnung HJ 2018
17 Haushalt 2020 - rechtsaufsichtliche Würdigung
18 Breitbandversorgung Oberstreu - Beratungsleistungen Corwese
19 Allianzschilder für die Streutalallianz
20 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.08.2020, lt. Beschluss GR 09.09.20
21 Anfragen und Bekanntgaben

 

ERGEBNISSE
In Oberstreu werden künftig kommunale Brötchen gebacken Der Gemeinderat Oberstreu fasste bereits in einer nichtöffentlichen Sitzung im August den Grundsatzbeschluss, dass die Gemeinde Oberstreu eine Bäckereiverkaufsstelle (Symbolbild) auf eigene Rechnung betreibt. Dies wurde in der jüngsten Sitzung bekanntgegeben. Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit frischem Brot ist ab sofort Gemeindesache. Der Gemeinderat Oberstreu fasste schon in einer nichtöffentlichen Sitzung im August den Grundsatzbeschluss, dass die Gemeinde eine Bäckereiverkaufsstelle auf eigene Rechnung betreibt. Dies wurde in der jüngsten Sitzung bekanntgegeben. Die vorhandenen Räumlichkeiten "Am Fürstenbrunnen 2" sollen entsprechend umgebaut und mit kostenfreiem Mobiliar der Firma Peter Schmitt ausgestattet werden. Zum Betrieb der Verkaufsstelle sollen eine Ganztagskraft und zwei Halbtagskräfte eingestellt werden. Die Rohlinge für den Betrieb sollen von der Bäckerei Peter Schmitt bezogen werden. Die Laufzeit für die Belieferung wird nicht festgeschrieben und kann jederzeit gekündigt werden. Ein mögliches auftretendes Defizit wird über den allgemeinen Haushalt getragen. Haushalt in Ordnung Das Landratsamt Rhön-Grabfeld hat den Haushalt 2020 rechtlich gewürdigt. Es bezeichnet die Finanzlage der Gemeinde Oberstreu als vergleichsweise günstig. Die Friedhofsgebühren seien neu zu kalkulieren und kostendeckend festzusetzen. Für die Streutalallianz sollen Allianzortsschilder angeschafft werden. Die Allianzmanagerin Gertraud Kokula hat ein Motiv für ein Ortsschild entworfen. Bürgermeister Kießner möchte vier Schilder anschaffen, macht den Aufstellungsort aber abhängig von der Dorferneuerung. Aus der nichtöffentlichen Sitzung wurden Beschlüsse bekanntgegeben: Bürgermeister Kießner wurde ermächtigt, die Straßenausbesserungsarbeiten sowie die Arbeiten für die Erneuerung von defekten Schiebern und Hydranten an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Der Gemeinderat genehmigte die Auftragsvergabe an die Firma Ofenbau Hampl aus Oberstreu für den Rückbau und Neuaufbau des Schornsteins im Backhaus Oberstreu zum Angebotspreis von 4800 Euro. Die Rechnung der Firma Jacob für die Erstellung des Baumkatasters in Höhe von 10524 Euro wurde gebilligt. Für die Lieferung und Beschaffung eines Fendt 310 Vario S4 Traktors für den gemeindlichen Bauhof erhielt die Firma BayWa aus Giebelstadt den Auftrag zum Angebotspreis von 111940 Euro. Bauvorhaben Eine ganze Reihe von Bauanträgen war in der Gemeinderatssitzung abzuarbeiten. Einstimmig wurde dem Bauvorhaben eines Paares zur Errichtung einer Gartenhütte für Gartengeräte am Kolmberg in Oberstreu Zustimmung gegeben. Auch der Wohnraumerweiterung mit Neuerrichtung eines Dachgeschosses und Anbau eines Windfangs in der Pfarrgasse in Mittelstreu stand das Gremium positiv gegenüber. Schließlich sei die Innenentwicklung gewollt. Eine Bauwerberin möchte im Birkig ein Grundstück zur Haltung von Alpakas einzäunen. Das Grundstück füge sich sehr gut in die Umgebung ein und sei eine neue Attraktion in Oberstreu, war zu hören. Ob es die Nachbarn, die die Felder bewirtschaften, nicht stört, wollte Iris Grimm wissen. Sie müssten halt beim Mähen und Mulchen aufpassen, meinte Ludwig Geis. Schließlich stimmten alle Räte für das geplante Vorhaben. Große Diskussion um kleine Häuser Eine längere Aussprache erforderte der Antrag eines Paares zur Errichtung eines Tiny-Hauses in der Wörthstraße in Oberstreu. Das geplante Tiny-Haus hat eine Grundfläche von 30 Quadratmetern, wird mit Pellets geheizt und an den öffentlichen Kanal angeschlossen. Das Gebäude ist mobil. Bernd Beck gab die Meinung der Dorfbevölkerung wieder, die sich daran stört, dass das Haus sich auf der Hauptzufahrt zum Ortskern befindet. Bürgermeister Kießner fügte an, dass angedacht sei, dass das Haus etwa drei bis fünf Jahre dort steht. Bernd Beck brachte hervor, dass andere Orte fortschrittlicher seien. Die Gemeinde sollte mit der Zeit gehen. Vielleicht gebe es andere Baulagen im Ortsbereich, wo man das Haus hinstellen könnte. Früher oder später würden solche Bauanfragen auf die Gemeinde zukommen, meinte Holger Erhard. Man sollte sich dem nicht verschließen. Man sollte sich den Zeichen der Zeit stellen, meinte auch Thomas Streit, das habe mit der Dorfplanung zu tun. Allerdings sei das Vorhaben an der Stelle unglücklich, was auch andere Gemeinderatsmitglieder bestätigten. Was mit dem Rest des Grundstückes geplant sei, fragte Fabian Liebst. Der Bauherr, dem Rederecht erteilt wurde, informierte, dass das Ganze mit Garten begrünt werde solle. Bürgermeister Kießner will sich nicht sträuben, möchte das Vorhaben aber nicht an dieser Stelle. Sein Fazit: Tiny-Häuser ja, aber nicht an der geplanten Stelle. Mit 5 : 5 Stimmen wurde der Antrag schließlich abgelehnt. Bürgermeister Kießner bot dem Bauherrn ein Kontaktgespräch an, um nach Alternativen zu suchen.

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  Architekt Uwe Schirber